Monat: Mai 2024

Die Transformation in eine Kriegswirtschaft schreitet voran

Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck sieht „Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung“ und Anzeichen dafür, dass sich Deutschland „aus der Schwächephase heraus bewegt.“ Mit seinem Optimismus steht aber Habeck ziemlich allein da. Die OECD hat nochmal festgehalten, dass Deutschland das Schlusslicht unter den Industrienationen bleibt. Verantwortlich machen die meisten, die Beeinträchtigung, die die Energieunternehmen Unternehmen zu… Weiterlesen Die Transformation in eine Kriegswirtschaft schreitet voran

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„Dieses Mal müssen sie vorher gestoppt werden!“

„Nicht erst wenn der Krieg 1.000 Soldaten pro Tag tötet, wenn die Freiheiten durch Zensur und Kriegsrecht unterdrückt werden, kann man den Krieg bekämpfen, sondern vorher, wenn man sich noch organisieren und demonstrieren kann.“ „DIESES MAL MÜSSEN SIE VORHER GESTOPPT WERDEN!“ – heißt es in dem Aufruf des Treffens des Europäischen Verbindungskomitees Gegen den Krieg, gegen den… Weiterlesen „Dieses Mal müssen sie vorher gestoppt werden!“

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 507

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 507 ist am 24. Mai 2024 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Europäisches Verbindungskomitee gegen den Krieg Aktionen und Tarifkämpfe Gesundheitswesen Jugend Wirtschaft Demokratische Rechte und Freiheiten Palästina … und weitere Meldungen, Info-Kästen, Stellungnahmen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen

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Die Regierung Scholz stürzt ab – gegen die wachsende Ablehnung verschärft sie die staatliche Unterdrückung

Nach einer aktuellen Insa-Umfrage erreichen die Regierungsparteien nur noch insgesamt 32,5 Prozentpunkte (SPD: 15%, Grüne: 12,5%, FDP: 5%). Um die zunehmende Ablehnung einzudämmen, verordnen Bundes- wie Landesregierungen immer neue tiefgreifende Eingriffe in die Grundrechte. Zugleich schüren sie ein Klima der Angst, Verunsicherung und Einschüchterung. Während der Corona Pandemie versuchte die Große Koalition unter Merkel/Scholz den… Weiterlesen Die Regierung Scholz stürzt ab – gegen die wachsende Ablehnung verschärft sie die staatliche Unterdrückung

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