Kategorie: Wirtschaft / Soziales

Rüstungsinvestitionen? „Wenn die Interessenlagen unterschiedlich sind, dann müssen es auch die Antworten sein“

Gespräch mit Ulrike Eifler, Gewerkschafterin der IG Metall Frage: Die IG Metall war in dieser Woche unter dem Motto „Zukunft statt Kahlschlag“ auf der Straße. Um was genau ging es? Ulrike Eifler: Etwa 175.000 Beschäftigte haben sich bundesweit an den Aktionen zum Automobil-Aktionstag beteiligt und ein Zeichen gegen Stellenabbau in der Autoindustrie gesetzt. Bei Betriebsversammlungen,… Weiterlesen Rüstungsinvestitionen? „Wenn die Interessenlagen unterschiedlich sind, dann müssen es auch die Antworten sein“

Redaktion

VW: 100.000 Arbeitsplätze sollen weltweit wegfallen. Was ist mit der Forderung der IG Metall: „Kein Arbeitsplatz – kein Standort darf verloren gehen“?

VW ist ein Autobauer mit Geschichte. Volkswagen wurde im Jahr 1937 gegründet, um ein bezahlbares Auto für die breite Bevölkerung zu bauen – den sogenannten „KdF-Wagen“. Finanziert wurde das VW-Werk mit den durch die Faschisten beschlagnahmten Gewerkschaftsgeldern. Doch die Wiege des Konzerns liegt in der Kriegswirtschaft. Noch bevor die zivile Produktion richtig in Gang kam,… Weiterlesen VW: 100.000 Arbeitsplätze sollen weltweit wegfallen. Was ist mit der Forderung der IG Metall: „Kein Arbeitsplatz – kein Standort darf verloren gehen“?

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Wahlen in Sachsen-Anhalt: „Brandmauer“-Koalition oder AfD-Regierung?

Sie folgen Trumps Diktat: Sozialer Krieg gegen das Volk – für Aufrüstung und Wehrpflicht US-Präsident Trump (mit „MGGA!!!“, wohl ein Kürzel für „Make Germany Great Again“) und Musk („Kämpft für eine großartige Zukunft für Deutschland“) gratulieren der AfD zu ihrem Wahlsieg. Doch das sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die AfD vor allem von der Wut und… Weiterlesen Wahlen in Sachsen-Anhalt: „Brandmauer“-Koalition oder AfD-Regierung?

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„Sozialstaat statt Kriegsstaat“- die Rolle der Gewerkschaftsbewegung

Interview mit Gotthard Krupp, Gewerkschafter in ver.di Frage: „Sozialstaat statt Kriegsstaat“, unter dieser Losung engagieren sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für den DGB-Aktionstag am 26. September. Kannst Du das etwas ausführen? Gotthard Krupp: In England gab es die Kampagne „welfare, not warfare“, d.h. übersetzt: „Wohlfahrt statt Krieg“. Wir haben uns bewusst entschieden für die Formulierung „Sozialstaat… Weiterlesen „Sozialstaat statt Kriegsstaat“- die Rolle der Gewerkschaftsbewegung

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„Warum das BSW der Militarisierung widerspricht“

Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Nach dem Bundesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Magdeburg Der Bundesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vom 6. und 7. Dezember in Magdeburg war für viele Delegierte und Gäste mehr als ein organisatorischer Meilenstein einer jungen Partei. Er war ein Moment der Selbstvergewisserung… Weiterlesen „Warum das BSW der Militarisierung widerspricht“

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Merz: Eine Regierung am Abgrund

Die Regierung von CDU/CSU und SPD unter BlackRock-Kanzler Merz hat es geschafft, innerhalb kürzester Zeit zur unbeliebtesten Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik zu werden. Bei jeder politisch-sozialen Entscheidung droht die Handlungsfähigkeit der Regierung zu zerbrechen. Doch die „staatsbewusste“ Linkspartei steht Gewehr bei Fuß, um die Regierung jeweils aus dem Dilemma zu retten, sei es… Weiterlesen Merz: Eine Regierung am Abgrund

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„Wer Rüstung fördert, sät Sozialabbau“

Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Als Landesvorsitzende der BSW Berlin und designierte Direktkandidatin in Berlin-Pankow sehe ich täglich, was die Kaputtsparpolitik mit unserem Bezirk macht. Während die Herausforderungen wachsen – steigende Mieten, überlastete Kitas, unterfinanzierte Jugendhilfe und marode Infrastruktur –, wird Pankow weiter zum Sparen gezwungen. Die Haushaltssperre ist… Weiterlesen „Wer Rüstung fördert, sät Sozialabbau“

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Die Regierung Merz muss weg! 75% der Bevölkerung lehnen Merz und seine Regierungspolitik ab

BDI-Chef Leibinger klagt, im Parlament gibt es keine Mehrheit für den von Bundeskanzler Merz angekündigten „Herbst der Reformen“ (Deutschlandfunk). Sein Vertrauen in die Regierung sei erschüttert, die Lage der Wirtschaft sei sehr kritisch und das Modell der deutschen Industriemacht zerbreche gerade. Doch Bundeskanzler Merz verspricht in seiner Rede zum Kanzleretat weiter Wirtschaftswachstum und Förderung der… Weiterlesen Die Regierung Merz muss weg! 75% der Bevölkerung lehnen Merz und seine Regierungspolitik ab

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Regierung Merz/Klingbeil: Kriegswirtschaft und Demontage des Sozialstaats

Auf der Jahrestagung von IWF und Weltbank Mitte Oktober wurde hinter verschlossenen Türen die Möglichkeiten eines Crashs der Finanzmärkte diskutiert. Für Deutschland erwartet der IWF 2025 ein Wachstum von 0,2% (Juli: 0,1%). Für 2026 ist die Prognose des IWF mit 0,9% deutlich pessimistischer als die der Bundesregierung. Die Zerrüttung der Realwirtschaft ist unübersehbar (andauernde und… Weiterlesen Regierung Merz/Klingbeil: Kriegswirtschaft und Demontage des Sozialstaats

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Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag

Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag

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