Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW* Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Berlin hat abgestimmt. Die CDU verliert massiv, die SPD stürzt ab, die AfD legt zu und das BSW scheitert denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Linke wird stärkste Kraft. Und Friedrich Merz darf sich fragen, warum die Mehrheit der Bevölkerung seine Regierung nicht will.… Weiterlesen Wo ist die Arbeiterpartei?
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW* Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Der Aufruf des ver.di-Vorsitzenden Frank Werneke unter der Überschrift „Kein Demokrat darf den Faschisten zur Regierungsmacht verhelfen“ enthält eine klare und unterstützenswerte Aussage: Die AfD ist eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Kraft, und niemand darf ihr zur Regierungsmacht verhelfen. Diese Haltung teilen wir ausdrücklich. Auch… Weiterlesen Gegen Faschismus – für einen kämpferischen Sozialstaat. Antwort auf den Aufruf von Frank Werneke
Die Regierung Merz lässt keinen Zweifel aufkommen: Sie steht für die Eskalation des Krieges wie für die konsequente Umsetzung ihres Programms der sozialen Grausamkeiten. Die schwarz-roten Kabinettsklausur am 25. und 26. August 2026 auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg setze ein Signal. Schon die eingeladenen Gäste sind Programm: Spitzenvertreter und Unternehmer aus der Wirtschaft wie Siemens-Chef… Weiterlesen Der Weg der Regierung Merz: Kriegsstaat statt Sozialstaat
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW* Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Die provozierte Debatte über die mögliche Wahl eines AfD-Ministerpräsiden-ten in Sachsen-Anhalt ist eine Scheindebatte. Präsentiert werden als mögliche Alternative nur eine Regierung unter Führung der AfD oder eine Allparteien-Regierung unter der CDU mit SPD, FDP, Grüne mit Unterstützung der Linken als „Alternative“? D.h. die… Weiterlesen Die AfD ist nicht die Antwort! Notwendig ist eine Politik gegen den Krieg – für den Frieden, für soziale Gerechtigkeit!
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW* Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin 3000 Krankenhausbeschäftigte stehen am 11. Juni am Brandenburger Tor. Sie demonstrieren gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, weil sie wissen, was auf dem Spiel steht: ihre Krankenhäuser. Ihre Arbeitsplätze. Die Gesundheitsversorgung von Millionen Menschen. Sie kämpfen gegen ein Gesetz, das unter dem harmlosen Etikett der “Beitragssatzstabilisierung” die… Weiterlesen Kliniken für den Krieg? Rettet sie erst einmal für den Frieden!
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Vorbemerkung: Die Wahlkämpfe, so auch in Berlin, sind u.a. geprägt von rassistischen Kampagnen gegen Migranten, die besonders von der Regierung Merz und ihrer ausländerfeindlichen Politik provoziert werden. Auf diese Hetzkampagnen möchte ich mit dem folgenden Beitrag eine bestimmte Antwort geben. Zusammenfassend lässt sich sagen:… Weiterlesen Kampf um die Menschlichkeit
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Was sich derzeit bei den Tochterunternehmen der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH abspielt, ist das Ergebnis bewusst getroffener politischer Entscheidungen. Während die Beschäftigten für bessere Arbeitsbedingungen und die Angleichung an den TVöD kämpfen, zeigt das Arbeitsgericht Berlin, auf wessen Seite in dieser Stadt offenbar… Weiterlesen Der Angriff auf das Streikrecht ist ein politischer Skandal
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Dieser Parteitag am 24. Januar 2026 fand in der Zeit großer politischer Umbrüche statt: Krieg, Chaos, Barbarei – wer denkt nicht voller Sorgen an Palästina, Venezuela, Ukraine. Die Politik der Herrschenden, die uns mit einem 3. Weltkrieg bedrohen… Das stellt auch uns, das BSW,… Weiterlesen Gedanken nach dem Landesparteitag des BSW Berlin
Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Was Trump in Venezuela betreibt, ist kein außenpolitischer Ausrutscher, sondern eine Machtdemonstration. Militärintervention, Sanktionen, wirtschaftliche Erdrosselung – all das dient einem einzigen Zweck: Breche die staatliche Souveränität, um den Zugriff des Kapitals zu sichern. Wer darin noch einen Einsatz für Demokratie erkennen will, verkennt… Weiterlesen Regime-Change in Venezuela – Generalprobe für Deutschland?
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Koalition mit dem BSW per Erklärung beendet. Er begründet dies mit dem Zerfall der Landtagsfraktion des BSW. Insbesondere der Austritt des Finanzministers des BSW, Robert Crumbach, gab den letzten Stein des Anstoßes. Dahinter stand eine absehbare Entwicklung. Eine Koalition beruht auf Kompromissen. Es ist für beide Seiten immer schwierig… Weiterlesen Brandenburg: SPD kündigt die Koalition mit dem BSW auf
