Die Presse, die den Mächtigen zu Diensten steht, stellt Selenskyj unablässig als Demokraten und Widerstandskämpfer dar, und manche zögern nicht, ihn mit einem ukrainischen Churchill zu vergleichen! Die Realität sieht ganz anders aus. Herr Selenskyj war ein zweitklassiger Serienschauspieler, der auf russischen Sendern auftrat und bei einem ukrainischen Oligarchen angestellt war, dem ein Großteil der… Weiterlesen Selenskyj – ein Demokrat?
Wenn 60.000 Individuen gegen 8 Milliarden Menschen eine Welle der Barbarei entfesseln Verhandlungen? Keine Verhandlungen? Abgesagte Treffen… So sieht es derzeit mit den Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten aus. Zurzeit wird der Waffenstillstand aufrechterhalten, doch die militärische Mobilisierung der Vereinigten Staaten ist beträchtlich. Die Drohungen von beiden Seiten nehmen zu. Weltweit herrscht… Weiterlesen Krieg: Eine Notwendigkeit für das Kapital
Das ist »nicht unser Krieg«, erklären wiederholt Bundeskanzler Merz (CDU) und sein Kriegsminister Boris Pistorius (SPD). Nach Spanien haben nun auch Italien, Frankreich und Österreich die Nutzung des Luftraums für US-Militär-Einsätze im Iran-Krieg verweigert. Die Regierung Merz erlaubt dagegen die Nutzung des US-Luftwaffenstützpunktes Ramstein für die anhaltende Bombardierung des Iran. Pistorius erklärt Mitte März, er… Weiterlesen Die Kriegstreiber-Regierung Merz fordert…
▶️Der Nationale Verband der Gewerkschaften der Arbeiter und Angestellten des Libanon verurteilt das schreckliche Massaker, das der zionistische Feind gestern an unserem Volk in Beirut und in allen Regionen des Libanon verübt hat und das diesen blutigen Tag zu einem schwarzen Tag gemacht hat, indem es unschuldigen Märtyrern unter den Arbeitern und Bürgern an ihren… Weiterlesen Erklärung des Nationalen Verbandes der Gewerkschaften der Arbeiter und Angestellten des Libanon (FENASOL)
Bundeskanzler Merz unterstützt und legitimiert, wie auch die Staats- und Regierungschef Macron und Starmer, den von Trump/Netanjahu entfesselten amerikanisch-israelischen Krieg gegen den Iran. Allein der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchéz hat als Position der spanischen Regierung klargestellt: „Nein zum Krieg “ und den USA die Nutzung seiner Luftwaffenstützpunkte verweigert. Während Sanchéz wütende Ausfälle von Trump provozierte,… Weiterlesen Die Kriege Trumps und seiner Vasallen-Regierungen in Europa stürzen die Welt ins Chaos
Seit dem 24. Februar 2022, als Putins Truppen in die Ukraine einmarschierten, verwüstet der Krieg Osteuropa. Die polnische Zeitung Rzeczpospolita stellt fest, „dass wir am vierten Jahrestag … dem Frieden kein Stück nähergekommen sind, und dass die Welt auch nicht zu einem besseren, sichereren oder freundlicheren Ort geworden ist“. Nach 4 Jahren ist vielmehr von… Weiterlesen Vier Jahre Ukraine-Krieg
„Under Destruction“ (in der Zerstörung) – unter diesem Titel tagt die diesjährige Sicherheitskonferenz im Februar in München. Auf dieser Konferenz, die unter den Vorgaben von Trump steht, werden etwa 60 Staats- und Regierungschefs erwartet und etwa 100 Außen- und Verteidigungsminister. Nicht zu vergessen die Lobbyisten aus Konzernzentralen und Wirtschaftsverbänden, sowie Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft.… Weiterlesen „In der Phase der Politik mit der Abrissbirne“
„Eine neue Ära hat bereits begonnen“ … verkündet Bundeskanzler Merz in seiner Rede in Davos (22. Januar 2026). Ins Zentrum seiner Regierungspolitik stellt er im Namen der Führungsrolle, die Deutschland in Europa einnehmen soll, die „Wettbewerbs-“ und „Verteidigungsfähigkeit“ (sprich: Kriegstüchtigkeit). Zunächst bleibt klarzustellen: Trumps Kalkül geht auf; er diktiert seine imperialistischen Machtansprüche; er erzwingt von… Weiterlesen Trump, US-Diktator, will Europa und der ganzen Welt diktieren
Trumps Krieg gegen Venezuela, NATO-Krieg in der Ukraine gegen Russland, Völkermord in Gaza, Bomben auf Iran: Der Krieg wird verallgemeinert In einer Nacht- und Nebelaktion ließ Trump die Hauptstadt Venezuelas Caracas und die Bundesstaaten Miranda, Aragua und La Guaira bombardieren. Präsident Maduro und seine Frau wurden nach New York entführt. Diese Willkürakte bekräftigen nur… Weiterlesen Der Krieg wird verallgemeinert
Interview mit Alberto Salcedo, venezolanischer Arbeiteraktivist, geführt von der brasilianischen Zeitung O Trabalho O Trabalho: Wie ist die aktuelle innenpolitische Lage in deinem Land? Alberto Salcedo: Aus Sicht der bolivarischen Verfassung bleibt Maduro Präsident, da er weder verstorben noch zurückgetreten ist, sondern in New York festgehalten wird. Vizepräsidentin Delcy Rodriguez hat mit Unterstützung der Streitkräfte,… Weiterlesen Venezuela > „Man kann nicht gleichzeitig antiimperialistisch sein und unter der Vormundschaft der Vereinigten Staaten stehen“
Soziale Politik & Demokratie 