Kategorie: Zur Diskussion

Rüstungsinvestitionen? „Wenn die Interessenlagen unterschiedlich sind, dann müssen es auch die Antworten sein“

Gespräch mit Ulrike Eifler, Gewerkschafterin der IG Metall Frage: Die IG Metall war in dieser Woche unter dem Motto „Zukunft statt Kahlschlag“ auf der Straße. Um was genau ging es? Ulrike Eifler: Etwa 175.000 Beschäftigte haben sich bundesweit an den Aktionen zum Automobil-Aktionstag beteiligt und ein Zeichen gegen Stellenabbau in der Autoindustrie gesetzt. Bei Betriebsversammlungen,… Weiterlesen Rüstungsinvestitionen? „Wenn die Interessenlagen unterschiedlich sind, dann müssen es auch die Antworten sein“

Redaktion

Eine Mehrheit lehnt die Regierung Merz ab, ihre Kriegs- und sozialzerstörerische „Reform“-Politik

Nach Sachsen-Anhalt erneut die klare Ablehnung der Parteien der Merz-Regierung durch die Bevölkerung, von CDU und SPD, in den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern (MV) und vorher in den Kommunalwahlen in Niedersachsen. Wie schon in Sachsen-Anhalt stieg auch in Berlin und MV die Wahlbeteiligung deutlich, eine Mobilisierung bisheriger Wahlverweigerer, die in keiner Partei mehr ihre… Weiterlesen Eine Mehrheit lehnt die Regierung Merz ab, ihre Kriegs- und sozialzerstörerische „Reform“-Politik

Redaktion

VW: 100.000 Arbeitsplätze sollen weltweit wegfallen. Was ist mit der Forderung der IG Metall: „Kein Arbeitsplatz – kein Standort darf verloren gehen“?

VW ist ein Autobauer mit Geschichte. Volkswagen wurde im Jahr 1937 gegründet, um ein bezahlbares Auto für die breite Bevölkerung zu bauen – den sogenannten „KdF-Wagen“. Finanziert wurde das VW-Werk mit den durch die Faschisten beschlagnahmten Gewerkschaftsgeldern. Doch die Wiege des Konzerns liegt in der Kriegswirtschaft. Noch bevor die zivile Produktion richtig in Gang kam,… Weiterlesen VW: 100.000 Arbeitsplätze sollen weltweit wegfallen. Was ist mit der Forderung der IG Metall: „Kein Arbeitsplatz – kein Standort darf verloren gehen“?

Redaktion

Gegen Faschismus – für einen kämpferischen Sozialstaat. Antwort auf den Aufruf von Frank Werneke

Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW* Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Der Aufruf des ver.di-Vorsitzenden Frank Werneke unter der Überschrift „Kein Demokrat darf den Faschisten zur Regierungsmacht verhelfen“ enthält eine klare und unterstützenswerte Aussage: Die AfD ist eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Kraft, und niemand darf ihr zur Regierungsmacht verhelfen. Diese Haltung teilen wir ausdrücklich. Auch… Weiterlesen Gegen Faschismus – für einen kämpferischen Sozialstaat. Antwort auf den Aufruf von Frank Werneke

RedaktionKommentar hinterlassen

„Sozialstaat statt Kriegsstaat“- die Rolle der Gewerkschaftsbewegung

Interview mit Gotthard Krupp, Gewerkschafter in ver.di Frage: „Sozialstaat statt Kriegsstaat“, unter dieser Losung engagieren sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für den DGB-Aktionstag am 26. September. Kannst Du das etwas ausführen? Gotthard Krupp: In England gab es die Kampagne „welfare, not warfare“, d.h. übersetzt: „Wohlfahrt statt Krieg“. Wir haben uns bewusst entschieden für die Formulierung „Sozialstaat… Weiterlesen „Sozialstaat statt Kriegsstaat“- die Rolle der Gewerkschaftsbewegung

Redaktion

Der Weg der Regierung Merz: Kriegsstaat statt Sozialstaat

Die Regierung Merz lässt keinen Zweifel aufkommen: Sie steht für die Eskalation des Krieges wie für die konsequente Umsetzung ihres Programms der sozialen Grausamkeiten. Die schwarz-roten Kabinettsklausur am 25. und 26. August 2026 auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg setze ein Signal. Schon die eingeladenen Gäste sind Programm: Spitzenvertreter und Unternehmer aus der Wirtschaft wie Siemens-Chef… Weiterlesen Der Weg der Regierung Merz: Kriegsstaat statt Sozialstaat

Redaktion

Die AfD ist nicht die Antwort! Notwendig ist eine Politik gegen den Krieg – für den Frieden, für soziale Gerechtigkeit!

Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW* Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Die provozierte Debatte über die mögliche Wahl eines AfD-Ministerpräsiden-ten in Sachsen-Anhalt ist eine Scheindebatte. Präsentiert werden als mögliche Alternative nur eine Regierung unter Führung der AfD oder eine Allparteien-Regierung unter der CDU mit SPD, FDP, Grüne mit Unterstützung der Linken als „Alternative“? D.h. die… Weiterlesen Die AfD ist nicht die Antwort! Notwendig ist eine Politik gegen den Krieg – für den Frieden, für soziale Gerechtigkeit!

Redaktion

„Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“

Massiv mehr Geld fordert Kriegsminister Pistorius. Der Wehretat hat 2026 einen historischen Höchststand erreicht. Die gesamten Rüstungsausgaben belaufen sich auf 124,7 Milliarden Euro. Bis 2030 sollen laut Haushaltsplanung der Bundesregierung die Militärausgaben auf 183 Milliarden Euro anwachsen. Das entspricht fast einem Drittel des gesamten Bundeshaushalts. „Wir müssen sparen“, verkündet Bundesgesundheitsministerin Warken. Um den Haushalt für… Weiterlesen „Wir können den Sozialstaat nicht verteidigen,ohne die Kriegspolitik zu bekämpfen“

Redaktion

Tarifkampf der Vivantes-Töchter: Wir messen euch an euren Taten und nicht am Geschwätz

Fazit nach einem halben Jahr Arbeitskampf und 64 Tagen Erzwingungsstreik bei den Vivantes Tochterfirmen in Berlin Am 23.6. einigten sich die Vivantes-Geschäftsführung und die ver.di-Tarifkommission auf ein Eckpunktepapier für einen Tarifvertrag für die Tochterunternehmen. Der wichtigste Punkt: die Entgelttabellen werden bis Juli 2031 auf 100% des TVöD-Niveaus angehoben. Der Streik wurde daraufhin ab dem 24.6.… Weiterlesen Tarifkampf der Vivantes-Töchter: Wir messen euch an euren Taten und nicht am Geschwätz

Redaktion