– Unbegrenzte Milliarden für den Krieg – 500 Milliarden für ein zerstörerisches Sondervermögen Dieser Artikel wurde am 14. März geschrieben, vor der Einigung mit den Grünen und der Ankündigung von Merz: „Wir werden vor allen Dingen jetzt über Reformen und über Einsparmöglichkeiten (!) im Bundeshaushalt sprechen müssen“, denn Bund, Länder und Gemeinden würden aber dennoch… Weiterlesen Die Merz’-Zeitenwende
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 525 ist am 21. März 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Die Merz’ – Zeitenwende: Unbegrenzte Milliarden für den Krieg, 500 Milliarden für ein zerstörerisches Sondervermögen Aktionen und Tarifkämpfe März: IG Metall Aktionstag in Hannover, Köln, Frankfurt am Main, Stuttgart und Leipzig: Für die… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 525
Teil der Kriegsvorbereitung ist die Umstellung von ziviler Produktion auf Rüstungsproduktion. Der neue Kanzler Merz wird als Vertreter des Finanzkapitals diese Umwandlung energisch vorantreiben. Künftig will z.B. der Rüstungskonzern Rheinmetall statt Bauteile für Autos und andere zivile Komponenten in seinen Werken in Berlin und Neuss Munition herstellen. Das zivile Geschäft von Rheinmetall verbuchte in den… Weiterlesen Kriegsvorbereitung: Wirtschaftswachstum durch Kriegswirtschaft
Bei der letzten Bundestagswahl 2021 haben wir analysiert, dass sie in die Geschichte eingehen wird als Implosion des politischen Herrschaftssystems, der in der BRD nach 1945 konstituierten parlamentarischen Demokratie. Das ist verbunden mit dem Tod der traditionellen Arbeiterpartei SPD und ihrem Fortleben als Scholz-SPD, die sich weder auf eine Arbeiterbasis in der Partei noch auf… Weiterlesen Nach den Bundestagswahlen: Krise. Eine Koalition der Verlierer
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 524 ist am 3. März 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Bundestagswahlen 2025: Krise. Eine Koalition der Verlierer Kriegskredite verhindern! Sahra Wagenknecht auf Telegram (Dokumentiert) Aktionen und Tarifkämpfe Tarifkampf um den TVöD, bei der Post, bei der BVG… – Eine neue Streikwelle hat begonnen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 524
