Kategorie: Wirtschaft / Soziales

Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte

Ulrike Eifler, 10. August 2025, etos.media Das Gewerkschaftshaus in Salzgitter war bis auf den letzten Platz besetzt, als Mitte Juli die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die IG Metall Salzgitter-Peine zur inzwischen dritten „Gewerkschaftskonferenz für den Frieden“ einluden. Mit 250 auffallend jungen Teilnehmenden vor Ort und über 1.000 im Stream war sie auch in diesem Jahr ein nachgefragter… Weiterlesen Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte

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Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen ruft bei Beschäftigten Entsetzen und Protest hervor

Berliner Senat – Bundeswehr – Berliner Krankenhausgesellschaft bereiten Beschäftigte auf den Krieg vor Am 21.7.2025 fand am Campus Mitte der Charité eine Veranstaltung unter dem Motto „Zivile Verteidigung der Berliner Krankenhäuser“ statt. Veranstalter waren der Berliner Senat, die Bundeswehr und die Berliner Krankenhausgesellschaft. Obwohl sich diese Veranstaltung angeblich an „alle Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser“ richtete,… Weiterlesen Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen ruft bei Beschäftigten Entsetzen und Protest hervor

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Dokumentiert | „Nein zur Kürzungspolitik des Berliner Landeshaushalts“

Beschluss des Bezirksvorstandes ver.di Berlin vom 14. Juli 2025 Die Unruhe in Berlin wächst. Demonstrationen von Kulturschaffenden, Beschäftigten der freien Träger für Sozialeinrichtungen, an den Hochschulen. Viele befürchten, dass die kaputtgesparte Stadt noch weiter kaputtgespart wird. So kündigen in einer Erklärung von Geschäftsführungen, Vorständen, Verbänden gemeinsam mit Belegschafts- und Gewerkschaftsvertretungen freie soziale Träger ihre Proteste… Weiterlesen Dokumentiert | „Nein zur Kürzungspolitik des Berliner Landeshaushalts“

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Lauterbachs Krankenhausreform wirkt: Zerstörerisch!

Zum „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ Vor über einem Jahr haben wir mit Betriebsräten aus Berlin und Brandenburg die Online-Petition »NEIN zu Lauterbachs „Krankenhausreform“! Für ein Sofortprogramm zur Rettung der Kliniken!« ins Leben gerufen. Über 80.000 Bürgerinnen und Bürger haben sie inzwischen auf change.org unterzeichnet. Die Einführung dieser „Reform“ als „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) konnten wir damit zwar nicht verhindern, aber… Weiterlesen Lauterbachs Krankenhausreform wirkt: Zerstörerisch!

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Länder- und kommunale Finanzen: Kriegspolitik zerstört die Grundlagen der sozialen Republik

… am Beispiel Berlin In den Bundesländern werden zurzeit die Haushalte aufgestellt. 500 Milliarden Sondervermögen stehen für die Infrastruktur, so das Versprechen der Regierung, zur Verfügung. Doch ob in Berlin, Hessen oder Sachsen: überall Sparhaushalte, überall wird in fast allen Bereichen, im Sozial-, im Kultur-, im Bildungsbereich, gekürzt – und zwar nicht nur bei den… Weiterlesen Länder- und kommunale Finanzen: Kriegspolitik zerstört die Grundlagen der sozialen Republik

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Kriegsvorbereitung: Wirtschaftswachstum durch Kriegswirtschaft

Teil der Kriegsvorbereitung ist die Umstellung von ziviler Produktion auf Rüstungsproduktion. Der neue Kanzler Merz wird als Vertreter des Finanzkapitals diese Umwandlung energisch vorantreiben. Künftig will z.B. der Rüstungskonzern Rheinmetall statt Bauteile für Autos und andere zivile Komponenten in seinen Werken in Berlin und Neuss Munition herstellen. Das zivile Geschäft von Rheinmetall verbuchte in den… Weiterlesen Kriegsvorbereitung: Wirtschaftswachstum durch Kriegswirtschaft

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„Die Rückkehr des Raubtier-Kapitalismus“ (Handelsblatt 24. Januar 2025)

In seiner Berichterstattung über das Weltwirtschaftsforum in Davos fragt das Handelsblatt auf dem Titelblatt noch „Bringt Trump der Welt den Raubtier-Kapitalismus zurück?“. Auf der Innenseite wird aus der Frage eine Feststellung. Hinter der gigantischen Rhetorik verbirgt sich zweifellos die Sorge vor einer tiefen Krise des US-Imperialismus, einer Todeskrise, die die Welt in den Abgrund zu… Weiterlesen „Die Rückkehr des Raubtier-Kapitalismus“ (Handelsblatt 24. Januar 2025)

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Die Transformation in eine Kriegswirtschaft schreitet voran

Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck sieht „Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung“ und Anzeichen dafür, dass sich Deutschland „aus der Schwächephase heraus bewegt.“ Mit seinem Optimismus steht aber Habeck ziemlich allein da. Die OECD hat nochmal festgehalten, dass Deutschland das Schlusslicht unter den Industrienationen bleibt. Verantwortlich machen die meisten, die Beeinträchtigung, die die Energieunternehmen Unternehmen zu… Weiterlesen Die Transformation in eine Kriegswirtschaft schreitet voran

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