Der Noch-Präsident Biden verkündete am 18. November, anlässlich des 1.000en Kriegstages in der Ukraine, die Genehmigung für Selenskyj, Langstreckenwaffen mit großer Reichweite gegen Ziele tief im russischen Gebiet einsetzen zu dürfen. Am 19. November unterschrieb Russlands Präsident Wladimir Putin ein Dekret für eine neue, aktualisierte Nukleardoktrin des Landes, das die Möglichkeiten des Einsatzes von Atomwaffen… Weiterlesen Die Eskalation von Kriegen
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 519 ist am 30. November 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktionen Öffentliche Daseinsvorsorge Gesundheitswesen BSW Migration Jugend Europäische Konferenz am 2./3. November in Berlin „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ Palästina Ukraine … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 519
„Alle Widersprüche der zerfallenden kapitalistischen Weltordnung konzentrieren sich in den USA“, dem weltweit dominierenden Imperialismus. Die Krise verschärft sich auf allen Ebenen: ökonomisch. sozial und politisch. Beispiele der ökonomischen Krise Das US-Handelsdefizit betrug Ende 2023 über 1 Billion US-Dollar. Die anschwellenden Milliarden für Rüstungs- und Kriegswirtschaft, aber auch die wachsende Anzahl amerikanischer Soldaten, die in… Weiterlesen Die Krise der USA ermöglichte den Wahlsieg von Trump. Krise des US-Imperialismus
Scholz verdankte seine Mehrheit in den Wahlen 2021 nicht den Stimmen der Stammwähler der SPD, der Arbeiterschaft. Die traditionelle Arbeiterpartei SPD war in langen Jahren des Niedergangs schon gestorben, sie hatte ihre Arbeiter-Mitglieder und -Wähler verloren. Die verbliebene SPD-Ruine, die Scholz als ihren Kanzlerkandidaten gewählt hat, muss, als Scholz-SPD charakterisiert werden. Sie verstand sich nicht… Weiterlesen Zusammenbruch der Koalitionsregierung unter Kanzler Scholz
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 518 ist am 14. November 2024 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Tarifkämpfe Gesundheitswesen Jugend Die Europäische Konferenz gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg hat am 2./3. November in Berlin stattgefunden Palästina Internationales … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen und… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 518
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