Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 520 ist am 14. Dezember 2024 erschienen (24 Seiten).

SCHOLZ´ ZEITENWENDE: Wachstum durch Förderung der Kriegswirtschaft

Stahlgipfel von Bundeskanzler Scholz am 10. Dezember:
Die Rüstungsindustrie muss sich auf heimisch produzierten Stahl verlassen können

Streikwelle bei VW zur Verteidigung jedes Arbeitsplatzes, der Löhne und VW-Werke

Dezember: Warnstreik der VW-Arbeiter in • Wolfsburg • Zwickau • Chemnitz • Dresden

Chaos in Syrien, in Nahost?

USA setzt auf HTS-Miliz • Militäroffensive Israels • Öl und Gaspipelines in der Region

>>> Aus dem Inhalt: <<<

Zur Diskussion

• Kriege, Krise, Deindustrialisierung
• Industrieller Niedergang: Das Beispiel VW

Aktionen

• Krise in der Automobilindustrie erfasst Zulieferer mit voller Härte
• Die 34.000 Teilnehmenden an der Protestkundgebung gegen den NRW-Landeshaushalt haben einen ersten Erfolg erzielt!
• Streik und Kundgebungen gegen den Berliner Kaputtsparhaushalt (im Bildungsbereich)

Gesundheitswesen

• Berliner Kinderklinik wird geschlossen. Lauterbachs Pfusch oder Plan?
• Krankenhäuser im Land Brandenburg am Abgrund: Unterfinanzierung, Insolvenzanmeldungen, Schließungen, Kündigungen

BSW

• Dokumentiert: „Der Bundestagswahlkampf treibt seltsame Blüten“. Oskar Lafontaine auf Facebook
• Parteitag des BSW zur Kandidatenaufstellung der Berliner Landesliste: „Ohne Frieden gibt es keine soziale Gerechtigkeit“
• Der Bevölkerung eine Stimme geben… Auszüge aus der Rede von Josephine Thyrêt auf dem Berliner Landesparteitag des BSW am 8. Dezember 2024
• Die Weiter-So-Politik von CDU und SPD in Sachsen trifft die Bevölkerung hart

Migration

• Dokumentiert: Der Begriff „irreguläre Migration“ und wie er zur Täuschung eingesetzt wird. Aus einem Artikel von ProAsyl vom 15.11.2023

Geschichte der Arbeiterbewegung

• Vor 160 Jahren: Gründung der Ersten Internationale

Nein zum Krieg

• Dokumentiert: Appell der 38. Eine Minute vor Zwölf – Einen großen europäischen Krieg verhindern!
• Kriegsvorbereitung in Hamburg: „Operation Ernstfall“

Ukraine

• Selenskyj und Trump in Paris

Europäische Konferenz am 2./3. November in Berlin

• „Das Vorhaben, den Widerstand der Palästinenser zu brechen, ist gescheitert“. Rede von Dr. Khaled Hamad, Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde Deutschland (PGD) e.V. auf der Konferenz (Auszüge)
• Milena Repajic, Verantwortliche der Partei der Radikalen Linken, Serbien: „Wir haben uns hier versammelt, um eine Front gegen den drohenden Krieg auf dem gesamten Kontinent zu bilden“
• Kevin Crépin, CGT-Gewerkschafter, Frankreich: „Durch die Verbindung untereinander helfen wir, den Bleideckel zu sprengen, der auf uns lastet“
• Botschaft der Democratic Socialists of America (DSA) an die Europäische Konferenz

Internationales

• Rumänien: Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen
• Frankreich: Die politische Krise in Frankreich beschleunigt sich jeden Tag. Der Grund: Die Absage des Volks!
• Stellungnahme der Democratic Socialists of America (DSA) vom 8. November 2024: „Unsere Antwort auf die Wahl von Donald Trump“

Naher Osten

• Was passiert in Syrien und im Nahen Osten?
• Syrien: Sie hatten informiert…
• Öl und Gaspipelines in der Region

… und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen