Landesparteitag des BSW in Berlin Die Mitglieder des Berliner BSW zogen zu Anfang ihres Parteitages eine Bilanz der Aufbauarbeit des BSW im Bund, aber besonders im Land Berlin. In verschiedenen einführenden Reden wurden die politischen Herausforderungen und zentralen Aufgaben genannt, vor denen das BSW steht. In seiner Rede griff der Europaabgeordnete Fabio de Masi die… Weiterlesen Es braucht eine „glaubwürdige Arbeiterpartei“
Es sind die Völker, die den kriegstreibenden Regierungen in den Arm fallen müssen Die Regierung von BlackRock-Kanzler Merz (CDU) und Rüstungslobbyist Klingbeil (SPD) haben ihn verkündet – den „Herbst der Reformen“. Merz lässt keinen Zweifel zu: „Natürlich müssen wir ran an die sozialen Sicherungssysteme“. Es dürfe sich niemand „auf die faule Haut“ legen und gleichzeitig… Weiterlesen Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung
Krieg in Europa ist ein Szenario, das von Frankreich in Betracht gezogen wird Französische Behörden arbeiten Pläne aus, um zivile Krankenhäuser auch für einen möglichen Krieg vorzubereiten und auszustatten. Nicht nur in Deutschland bereiten sich die Regierung und Behörden auf einen Krieg mit Russland vor. Während in Deutschland offen von der „Ostflanke“ und „Ostfront“ die… Weiterlesen Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg
Interview Astrid Petit, Hebamme, CGT-Funktionärin im Gesundheitswesen Die Presse hat die ministeriellen Anweisungen zur Anpassung der Krankenhäuser an den Krieg veröffentlicht. Wie reagierst du darauf? Astrid Petit: Die ARS (Agence Régionale de Santé, regionale Gesundheitsbehörde) soll ab sofort „auf die Zwänge einer Kriegszeit aufmerksam machen, die durch Ressourcenknappheit, steigenden Bedarf und mögliche Rückwirkungen auf unser… Weiterlesen Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich
Kurzbericht über die Friedensdemonstration am 13.9. in Berlin mit Sahra Wagenknecht, Bausa Massiv, Dieter Hallervorden Gabriele Krone-Schmalz, Daniel Aminati, Moshe Zuckermann, Roger Waters und Jeffrey Sachs.… Weiterlesen 20.000 am 13. September auf der Demonstration vor dem Brandenburger Tor
Zum zweiten Mal in neun Monaten und zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik mit einem Vertrauensvotum fiel der Premierminister. Er wurde ersetzt durch den Verteidigungsminister, Sébastien Lecornu,: ein Symbol. Von Pierre Valdemienne; veröffentlicht 10 September 2025 Die Nachricht war vorhersehbar; sie hat nicht die Wirkung eines Erdbebens oder zumindest einer neuen Entwicklung.… Weiterlesen Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister
Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag
Soziale Politik & Demokratie 