Autor: Redaktion

Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht

Scholz erkennt im BSW seinen Hauptfeind. Unterstützt von allen etablierten Parteien und den Medien wird eine Kampagne entfacht zur Verleumdung des BSW als „rechtsoffen“, „putinfreundlich“. Kommentatoren setzen fälschend das BSW mit der rechtextremen AfD gleich. Scholz, der wieder einmal die Einheit von Regierung und Volk „gegen rechts“ und den „islamistischen Linksextremismus“ beschwört, hofft mit der… Weiterlesen Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 513/514

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 513/514 ist am 7. September 2024 erschienen (28 Seiten). Weitere Absage an Scholz (SPD) und seine Koalition mit Grünen und FDPHistorischer Erfolg für das Bündnis Sahra WagenknechtDie Verlierer: alle etablierten Parteien Mobilisierung gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg!Alle zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin! >>>… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 513/514

Redaktion

Scholz bereitet den Krieg gegen Russland vor

Vorbereitung eines Krieges gegen Russland …Die deutsche Regierung Scholz will gegen Russland in den Krieg ziehen? Und das in der Umsetzung der Entscheidung des NATO-Gipfels unter dem Kommando der USA?Damit soll Deutschland in vorderster Front stehen in den Krieg den der US-Imperialismus seit langem vorbereitet und plant.Dafür wurden auf dem NATO-Gipfel die Stationierung auf deutschem… Weiterlesen Scholz bereitet den Krieg gegen Russland vor

Redaktion

75 Jahre Grundgesetz der BRD

Vergewaltigung der Grundrechte durch die Regierung Scholz Das Grundgesetz (GG) trat am 30. Mai 1949 in Kraft. Darüber abgestimmt hatten zuvor die „Vertreter des Deutschen Volkskongresses“ der drei Westzonen. Das war kein souveräner Akt, sondern Deutschland stand unter Kontrolle und auch Veränderungsdruck der drei Gouverneure der Militäradministration, USA, England und Frankreich. Dieses GG erklärte selbst… Weiterlesen 75 Jahre Grundgesetz der BRD

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Die Regierung Scholz setzt auf Betrug und Täuschung

„Ständige Krisenerfahrungen haben Vertrauen erschüttert“, erklärt Bundeskanzler Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung vom 26. Juni. Und er kommt zu der Erkenntnis: „Was wir tun müssen, ist, die Sicherheit zu stärken – die Sicherheit im Inneren, im Äußeren“. Sicherheit im Äußeren? Die Scholz-Regierung hat der Nato für das laufende Jahr geschätzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro… Weiterlesen Die Regierung Scholz setzt auf Betrug und Täuschung

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 509/510

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 509/510 ist am 12. Juli 2024 erschienen (28 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktuelles Aktionen und Tarifkämpfe Gesundheitswesen BSW / Wahlen Sozialstaat Jugend Nein zum Krieg Europäisches Verbindungskomitee Palästina … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen

Redaktion

Ablehnung der EU in den Wahlen

Einen Tag vor der Wahl riefen in ganz Deutschland die Parteien der Regierung Scholz, unterstützt von der DGB-Führung, den Medien, auch von Organisationen der Linkspartei…, auf zu Massendemos für die „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“. Sie wollen ablenken von der wachsenden Wut und Empörung über ihre kriegstreibende, sozialzerstörerische und antidemokratische Politik. Übrigens schon… Weiterlesen Ablehnung der EU in den Wahlen

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 508

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 508 ist am 14. Juni 2024 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktionen und Tarifkämpfe Gesundheitswesen Jugend BSW / Europawahl Nein zum Krieg Demokratische Rechte und Freiheiten Wirtschaft Ukraine / Palästina International … und weitere Meldungen, Info-Kästen, Stellungnahmen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen

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Die Transformation in eine Kriegswirtschaft schreitet voran

Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck sieht „Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung“ und Anzeichen dafür, dass sich Deutschland „aus der Schwächephase heraus bewegt.“ Mit seinem Optimismus steht aber Habeck ziemlich allein da. Die OECD hat nochmal festgehalten, dass Deutschland das Schlusslicht unter den Industrienationen bleibt. Verantwortlich machen die meisten, die Beeinträchtigung, die die Energieunternehmen Unternehmen zu… Weiterlesen Die Transformation in eine Kriegswirtschaft schreitet voran

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