„Nicht erst wenn der Krieg 1.000 Soldaten pro Tag tötet, wenn die Freiheiten durch Zensur und Kriegsrecht unterdrückt werden, kann man den Krieg bekämpfen, sondern vorher, wenn man sich noch organisieren und demonstrieren kann.“ „DIESES MAL MÜSSEN SIE VORHER GESTOPPT WERDEN!“ – heißt es in dem Aufruf des Treffens des Europäischen Verbindungskomitees Gegen den Krieg, gegen den… Weiterlesen „Dieses Mal müssen sie vorher gestoppt werden!“

Nach einer aktuellen Insa-Umfrage erreichen die Regierungsparteien nur noch insgesamt 32,5 Prozentpunkte (SPD: 15%, Grüne: 12,5%, FDP: 5%). Um die zunehmende Ablehnung einzudämmen, verordnen Bundes- wie Landesregierungen immer neue tiefgreifende Eingriffe in die Grundrechte. Zugleich schüren sie ein Klima der Angst, Verunsicherung und Einschüchterung. Während der Corona Pandemie versuchte die Große Koalition unter Merkel/Scholz den… Weiterlesen Die Regierung Scholz stürzt ab – gegen die wachsende Ablehnung verschärft sie die staatliche Unterdrückung

Zehntausende haben auf den Ostermärschen demonstriert für den sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in der Ukraine! Stopp der Waffenlieferungen! Und Nein zu Rüstungs- und Kriegshaushalten, für die die arbeitende Bevölkerung und Jugend mit weiteren sozialen Zerstörungen zahlt! Sie haben auch demonstriert für den Stopp des Völkermords gegen das palästinensische Volk! Die sofortige Beendigung der Bombardierungen und… Weiterlesen Machen wir die kommenden Wahlen zur „Volksabstimmung gegen den Krieg in der Ukraine – gegen den Völkermord in Gaza!“

Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine (24.2.2024) bekräftigt Bundeskanzler Scholz: Die Ukraine werde unterstützt – „und zwar so lange wie nötig.“ Und weiter fordert er: „Wir, Deutschland und Europa, tun mehr –und müssen noch mehr tun – damit wir uns wirksam verteidigen können.“ So habe Deutschland im laufenden Haushaltsjahr sieben Milliarden Euro… Weiterlesen Scholz-Regierung soll Deutschland erneut in einen Krieg gegen Russland hineinziehen. Nicht ohne Widerstand!

Am 26. Januar 2024 erklärte der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Den Haag die Völkermordklage Südafrikas entsprechend dem internationalen Übereinkommen für „plausibel“. Er traf eine Eilentscheidung: Israel müsse Sofortmaßnahmen ergreifen, um einen Völkermord in Gaza zu verhindern. Regierung Scholz mitverantwortlich für den Völkermord Israels in Gaza Sie missachtet das Urteil des IGH, unterstützt… Weiterlesen Wohin führt uns die Politik der Kriegstreiber-Regierung Scholz?