Soziale Politik & Demokratie Nr. 502

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 502 ist am 19. Februar 2024 erschienen (24 Seiten). Der Ablehnung der Regierung Scholz eine Stimme geben! Nein zu Sozialabbau und Kriegsaufrüstung Israels Militäroffensive in Rafah. Die Regierungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands mitschuldig am Genozid Europäisches Verbindungskomitee – 24. Februar: Aktionstag in ganz Europa >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktuelles Jugend Gesundheitswesen Hessen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 502

Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?

In der Öffentlichkeit wird die Empörung über ein angebliches Geheimtreffen von AFD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam am 25.November 2023, auf dem Remigrationspläne beraten wurden, hochgeputscht. Geheim? In allen Medien werden die Fotos, die der Verfassungsschutz davon gemacht hat, präsentiert. Wer kann daran zweifeln, dass der Verfassungsschutz einen Agent provocateur dort platziert… Weiterlesen Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?

Soziale Politik & Demokratie Nr. 501

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 501 ist am 29. Januar 2024 erschienen (24 Seiten). Regierung und Volk „gemeinsam gegen rechts“? Rechte Politik ist Sozialabbau und Krieg – ist „Flüchtlingsabschiebung im großen Stil“ (Scholz) Streiks und Demonstrationen gegen die Scholz-Regierung und ihre Politik:Bauern und Arbeitnehmer wollen von ihrer Arbeit leben können >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Jugend… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 501

2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk

In ihren Neujahrsansprachen und -feiern beschworen die Herrschenden der Welt alle guten Hoffnungen und Wünsche für die Menschen. So wünscht Bundeskanzler Scholz, von sich selbst und seiner Regierungsbilanz überzeugt, allen Mitbürger*innen ein „friedvolles und ein frohes neues Jahr“ 2024. „Doch die Verhältnisse, die sind nicht so“, muss mit Brecht gesagt werden. „Denn Russlands Krieg im Osten… Weiterlesen 2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk

Scholz-Regierung „am Abgrund“

Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt.Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza!Weitere Massendemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an… Weiterlesen Scholz-Regierung „am Abgrund“

Scholz-Regierung „am Abgrund“

Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt.Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza!Weitere Massendemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an… Weiterlesen Scholz-Regierung „am Abgrund“

Soziale Politik & Demokratie Nr. 498/499

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 498/499 ist am 16. Dezember 2023 erschienen (32 Seiten). Scholz-Regierung „am Abgrund“ – abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des VolkesWiderstand – 2023: Ein Jahr beispielloser Streikbereitschaft Massendemonstrationen für: Stopp des Bombardements! Aufhebung der Blockade gegen Gaza!Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine! Für den sofortigen und andauernden Waffenstillstand! >>> Aus dem Inhalt: <<<… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 498/499

Nein zum Krieg in Gaza – Nein zum Krieg in der Ukraine – Stopp der Gewaltspirale!

Für Frieden – Waffenstillstand sofort „Es gibt auf unserer Welt immer mehr Konflikte…, die gefährlich eskalieren“ (…) „Die Gewaltspirale darf sich nicht weiterdrehen! (…) Die Waffen müssen endlich schweigen!“ (Sahra Wagenknecht) Wie in allen Kriegen sind die arbeitende Bevölkerung und Jugend die Opfer. Sie werden als Kanonenfutter an die Fronten geschickt, Zivilisten sterben unter dem Bombenhagel,… Weiterlesen Nein zum Krieg in Gaza – Nein zum Krieg in der Ukraine – Stopp der Gewaltspirale!