Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 505 ist am 12. April 2024 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion […] … und weitere Meldungen, Info-Kästen, Stellungnahmen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
Zum zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine (24.2.2024) bekräftigt Bundeskanzler Scholz: Die Ukraine werde unterstützt – „und zwar so lange wie nötig.“ Und weiter fordert er: „Wir, Deutschland und Europa, tun mehr –und müssen noch mehr tun – damit wir uns wirksam verteidigen können.“ So habe Deutschland im laufenden Haushaltsjahr sieben Milliarden Euro… Weiterlesen Scholz-Regierung soll Deutschland erneut in einen Krieg gegen Russland hineinziehen. Nicht ohne Widerstand!
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 504 ist am 26. März2024 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion […] … und weitere Meldungen, Info-Kästen, Stellungnahmen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 504 ist am 26. März 2024 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion […] … und weitere Meldungen, Info-Kästen, Stellungnahmen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
Am 26. Januar 2024 erklärte der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Den Haag die Völkermordklage Südafrikas entsprechend dem internationalen Übereinkommen für „plausibel“. Er traf eine Eilentscheidung: Israel müsse Sofortmaßnahmen ergreifen, um einen Völkermord in Gaza zu verhindern. Regierung Scholz mitverantwortlich für den Völkermord Israels in Gaza Sie missachtet das Urteil des IGH, unterstützt… Weiterlesen Wohin führt uns die Politik der Kriegstreiber-Regierung Scholz?
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 503 ist am 11. März 2024 erschienen (28 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktuelles 24. Februar 2024: Aktionstag des Europäischen Verbindungskomitees „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ Jugend Gesundheitswesen 8. März: Internationaler Kampftag der Frauen Nein zum Krieg / Palästina
Die bundesweite Mobilisierung immer weiterer Massendemonstrationen „gegen rechts“, nach Angaben der Initiatoren von 2-3 Millionen Menschen, konnte Scholz nicht frontal verurteilen. Er setzte sich an die Spitze der Demo in Potsdam, begleitet von führenden Vertretern der etablierten Parteien, auch unterstützt von Gewerkschaftsführungen, um sie betrügerisch als „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“ zu verkaufen.… Weiterlesen Der Ablehnung der Regierung Scholz und ihrer Politik eine Stimme geben!
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 502 ist am 19. Februar 2024 erschienen (24 Seiten). Der Ablehnung der Regierung Scholz eine Stimme geben! Nein zu Sozialabbau und Kriegsaufrüstung Israels Militäroffensive in Rafah. Die Regierungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands mitschuldig am Genozid Europäisches Verbindungskomitee – 24. Februar: Aktionstag in ganz Europa >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktuelles Jugend Gesundheitswesen Hessen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 502
In der Öffentlichkeit wird die Empörung über ein angebliches Geheimtreffen von AFD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam am 25.November 2023, auf dem Remigrationspläne beraten wurden, hochgeputscht. Geheim? In allen Medien werden die Fotos, die der Verfassungsschutz davon gemacht hat, präsentiert. Wer kann daran zweifeln, dass der Verfassungsschutz einen Agent provocateur dort platziert… Weiterlesen Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 501 ist am 29. Januar 2024 erschienen (24 Seiten). Regierung und Volk „gemeinsam gegen rechts“? Rechte Politik ist Sozialabbau und Krieg – ist „Flüchtlingsabschiebung im großen Stil“ (Scholz) Streiks und Demonstrationen gegen die Scholz-Regierung und ihre Politik:Bauern und Arbeitnehmer wollen von ihrer Arbeit leben können >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Jugend… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 501
Soziale Politik & Demokratie 