Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 497 ist am 23. November 2023 erschienen (12 Seiten). Krieg in Gaza, Krieg in der UkraineStopp der Gewaltspirale! Waffenstillstand sofort! Stopp dem Bombardement von Gaza! Aufhebung der Blockade! Stopp dem Völkermord!Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine und an die Regierung Netanjahu! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg! Aufruf… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 497
Zum Aufruf zur Demonstration „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ am 25. November 2023 in Berlin „21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“, diese Bilanz steht am Anfang des Aufrufs für die Kundgebung am 25. November in Berlin, zu der über 120 Persönlichkeiten, Friedensaktivisten, Abgeordnete, verantwortliche… Weiterlesen Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale!
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 496 ist am 6. November 2023 erschienen (24 Seiten). Stopp des Bombardements in Gaza! Aufhebung der Blockade! Sofortiger Waffenstillstand!Alle Völker haben ein Recht auf Leben. Kriegszug Israels gegen Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale! Nein zu neuen Milliarden für Militärhaushalte! Demonstration am 25. November in Berlin: Nein zu Kriegen (Auftaktkundgebung 13 Uhr, Brandenburger… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 496
Wie in allen Kriegen bringt auch in diesem Krieg im Nahen Osten die arbeitende Bevölkerung und die Jugend die größten Opfer. Unter Bombenhagel und Raketenbeschuss starben seit Beginn des Krieges am 7. Oktober bis heute (16.10.) 2.670 Palästinenser und mehr als 1.400 Israelis, 155 Israelis wurden von der Hamas als Geiseln entführt, Wohnhäuser und zivile… Weiterlesen Opfer des Krieges ist die Bevölkerung auf beiden Seiten (Zum Krieg im Nahen Osten)
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 495 ist am 18. Oktober 2023 erschienen (20 Seiten). Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Parteien der Regierung Scholz mit „historisch schlechten Ergebnissen“ abgestraft „Die Ampelparteien sind bei den Menschen unten durch“ (Sahra Wagenknecht) Weltweit Demonstrationen für Stopp des Bombardements von Gaza Aufruf zur Demonstration am 25. November Berlin: Nein zu Kriegen –… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 495
Die Eskalation des Krieges geht weiter. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhöht den Druck auf Deutschland. Berlin muss mehr für Kriegsausgaben aufbringen, auch auf Kosten der Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur. (Stellungnahme von Mitte September 2023) „Wir müssen uns auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten.“ (Stoltenberg) Die Vereinigten Staaten und die NATO erklären immer… Weiterlesen „Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“ (Delegierte auf dem ver.di-Bundeskongress)
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 494 ist am 30. September 2023 erschienen (24 Seiten). Olaf Scholz im Bundestag: „Alle an einem Strang – in eine Richtung“ Delegierte des ver.di Kongresses: „Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“:„Gegen den Krieg – für Waffenstillstand Nein zu Kriegshaushalten & Sanktionen für Verteidigung des… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 494
Ca. 80 Prozent der Bevölkerung lehnen die Politik der Scholz-Regierung ab (Infratest Dimap). Damit toppt die Regierung noch die schon historischen 70% vom August. Absturz der Wirtschaft setzt sich fort Gingen die Prognosen im August noch von einem Minus 0,3 aus, sprechen jetzt die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute von einem Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,4… Weiterlesen Politischer Absturz …: Scholz-Regierung – abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des Volkes
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 493 ist am 13. September 2023 erschienen (20 Seiten). „Deutschlandpakt“ der Regierung Scholz, Lindner, Habeck:85 Milliarden jährlich für den KRIEGSHAUSHALT. Milliardenschwerer KAPUTTSPARHAUSHALT gegen Krankenhäuser, gegen Schulen, gegen Löhne, gegen Arbeitsplätze… 81 % Rekord Ablehnung der Scholz-Regierung durch das Volk Dringend nötig: „Eine neue Partei, die für soziale Gerechtigkeit und Frieden… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 493
Die Wirtschaftskrise, die Deutschland schon seit einiger Zeit erschüttert (s. Artikel in der „Sozialen Politik und Demokratie“, Nr. 489), erreicht eine neue Qualität. Als einziger G7-Staat erzielt die Bundesrepublik kein Wachstum (Experten des IWF, Juli 23). Zum ersten Mal in der Geschichte nach 1949 erlebt Deutschland einen Einbruch in der bis dahin permanent ansteigenden Kurve… Weiterlesen Deutschland: „Der kranke Mann Europas“. “Wachstumskrise“ – historischer Absturz des Wirtschaftswachstums
Soziale Politik & Demokratie 