Bericht zu Konferenz und Meeting gegen den Krieg in Paris am 4./5. Oktober 2025

„Weltweit gibt es Protest und Revolten…“ An der Konferenz am 4./5.10. nahmen 150 Delegierte aus 18 Ländern Europas teil, und auch aus Palästina, aus USA und ein B`tselem-Sprecher aus Israel. Redner*innen aus der Ukraine und Russland reklamierten je einen Waffenstillstand und kritisierten die Politik der westlichen Regierungen die Kriege zulassen und sie sogar zu befördern.… Weiterlesen Bericht zu Konferenz und Meeting gegen den Krieg in Paris am 4./5. Oktober 2025

Ihr Herbst der „Reformen“

Herbst des sozialen Kahlschlags… „Wer glaubt, wir könnten einfach so weitermachen wie bisher, der irrt sich“, Finanzminister Klingbeil kündigt Reformen für Deutschland an, „Reformen“, die „anstrengend“ werden. Denn „der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar“, so Kanzler Merz (CDU). Das ist das Programm der Kriegstreiber, des Kapitals gegen das eigene Volk. Unter dem Diktat von Trump… Weiterlesen Ihr Herbst der „Reformen“

Klaus Zwickel auf dem Antikriegstag in Heilbronn: Einer Regierung, die für Kriegstüchtigkeit steht, ist die Zustimmung zu verweigern.

Die Gewerkschaften erinnern traditionell am 1. September jeden Jahres an den Überfall Polens durch das nationalsozialistische Deutschland und den Beginn des 2. Weltkriegs. Die Veranstaltung findet in Heilbronn im Innenhof des Rathauskomplexes statt. Dieses Jahr waren mehr Menschen als sonst gekommen. Sicher auch deshalb, weil Klaus Zwickel, IG Metall-Vorsitzender von 1993-2003, die Rede hielt. Und… Weiterlesen Klaus Zwickel auf dem Antikriegstag in Heilbronn: Einer Regierung, die für Kriegstüchtigkeit steht, ist die Zustimmung zu verweigern.

Internationales Meeting gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober – Live-Mitschnitte

Die vollständigen Mitschnitte des internationalen Meetings gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober mit über 4000 Teilnehmern und Delegationen aus zahlreichen 18 europäischen Ländern, der USA, Palästina und dem Staat Israel – in englischer und französischer Sprache. In englischer Sprache: In französischer Sprache: Siehe auch: Beitrag für die internationale Konferenz gegen den Krieg am… Weiterlesen Internationales Meeting gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober – Live-Mitschnitte

Es braucht eine „glaubwürdige Arbeiterpartei“

Landesparteitag des BSW in Berlin Die Mitglieder des Berliner BSW zogen zu Anfang ihres Parteitages eine Bilanz der Aufbauarbeit des BSW im Bund, aber besonders im Land Berlin. In verschiedenen einführenden Reden wurden die politischen Herausforderungen und zentralen Aufgaben genannt, vor denen das BSW steht. In seiner Rede griff der Europaabgeordnete Fabio de Masi die… Weiterlesen Es braucht eine „glaubwürdige Arbeiterpartei“

Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung

Es sind die Völker, die den kriegstreibenden Regierungen in den Arm fallen müssen Die Regierung von BlackRock-Kanzler Merz (CDU) und Rüstungslobbyist Klingbeil (SPD) haben ihn verkündet – den „Herbst der Reformen“. Merz lässt keinen Zweifel zu: „Natürlich müssen wir ran an die sozialen Sicherungssysteme“. Es dürfe sich niemand „auf die faule Haut“ legen und gleichzeitig… Weiterlesen Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung

Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg

Krieg in Europa ist ein Szenario, das von Frankreich in Betracht gezogen wird Französische Behörden arbeiten Pläne aus, um zivile Krankenhäuser auch für einen möglichen Krieg vorzubereiten und auszustatten. Nicht nur in Deutschland bereiten sich die Regierung und Behörden auf einen Krieg mit Russland vor. Während in Deutschland offen von der „Ostflanke“ und „Ostfront“ die… Weiterlesen Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg

Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich

Interview Astrid Petit, Hebamme, CGT-Funktionärin im Gesundheitswesen Die Presse hat die ministeriellen Anweisungen zur Anpassung der Krankenhäuser an den Krieg veröffentlicht. Wie reagierst du darauf? Astrid Petit: Die ARS (Agence Régionale de Santé, regionale Gesundheitsbehörde) soll ab sofort „auf die Zwänge einer Kriegszeit aufmerksam machen, die durch Ressourcenknappheit, steigenden Bedarf und mögliche Rückwirkungen auf unser… Weiterlesen Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich

Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister

Zum zweiten Mal in neun Monaten und zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik mit einem Vertrauensvotum fiel der Premierminister. Er wurde ersetzt durch den Verteidigungsminister, Sébastien Lecornu,: ein Symbol. Von Pierre Valdemienne; veröffentlicht 10 September 2025 Die Nachricht war vorhersehbar; sie hat nicht die Wirkung eines Erdbebens oder zumindest einer neuen Entwicklung.… Weiterlesen Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister