Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 495 ist am 18. Oktober 2023 erschienen (20 Seiten). Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Parteien der Regierung Scholz mit „historisch schlechten Ergebnissen“ abgestraft „Die Ampelparteien sind bei den Menschen unten durch“ (Sahra Wagenknecht) Weltweit Demonstrationen für Stopp des Bombardements von Gaza Aufruf zur Demonstration am 25. November Berlin: Nein zu Kriegen –… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 495

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 494 ist am 30. September 2023 erschienen (24 Seiten). Olaf Scholz im Bundestag: „Alle an einem Strang – in eine Richtung“  Delegierte des ver.di Kongresses: „Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“:„Gegen den Krieg – für Waffenstillstand Nein zu Kriegshaushalten & Sanktionen für Verteidigung des… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 494

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 493 ist am 13. September 2023 erschienen (20 Seiten). „Deutschlandpakt“ der Regierung Scholz, Lindner, Habeck:85 Milliarden jährlich für den KRIEGSHAUSHALT. Milliardenschwerer KAPUTTSPARHAUSHALT gegen Krankenhäuser, gegen Schulen, gegen Löhne, gegen Arbeitsplätze… 81 % Rekord Ablehnung der Scholz-Regierung durch das Volk Dringend nötig: „Eine neue Partei, die für soziale Gerechtigkeit und Frieden… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 493

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 492 ist am 25. August 2023 erschienen (20 Seiten). Regierung Scholz in Panik  Historische Wachstumskrise 70 % ohne Vertrauen in diese Regierung – auch historisch   >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Tarifkampf Gesundheitswesen Stopp dem Krieg Internationales

Die Nato und die Regierungen in Europa treiben, unter dem Kommando der US-Regierung, den Krieg in Europa auf eine neue Stufe der Eskalation. Dazu gehört die mit immer massiveren Waffenlieferungen unterstützte „Gegenoffensive“ von Selenskyj. Tag für Tag fallen Hunderte Russen und Ukrainer in diesen Kämpfen. Jeden Tag sterben aufgrund der Bombardierungen auf russischer oder ukrainischer… Weiterlesen Regierung Scholz – und ihre Sicherheitspolitik: Militärischer Krieg nach außen – Sozialer Krieg nach innen

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 491 ist am 24. Juni 2024 erschienen (20 Seiten). Ihre “Sicherheitspolitik“:  Militärischer Krieg nach außen … … verbunden mit dem sozialen Krieg nach innen  >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion:  Nein zum Krieg Tarifkampf Gesundheitswesen Wirtschaft Geschichte Asylrecht Internationales Sonderbeilage (4 Seiten)

Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und… Weiterlesen Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 490 ist am 10. Juni 2023 erschienen (20 Seiten). Scholz (SPD) und Lindner (FDP): Neue Milliarden für Kriegsaufrüstung – Spardiktat für Sozialhaushalt Arm durch Pflege- und Heizungsgesetz, Wohnungsnotstand… – Für das Volk Abstieg in die Armut Leipzig 3. Juni 2023: Brutale Polizeigewalt gegen Widerstand >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion:  Demokratie Tarifkampf /… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 490

Nachdem der Internationale Währungsfonds (IWF) Finanzminister Lindner noch kürzlich für seine Sparpolitik gegen Investitionen auch in die produktive Wirtschaft (das heißt, nicht für die Aufrüstung) gelobt hat, mahnt er jetzt, angesichts der Wachstumskrise der deutschen Wirtschaft, die Vorgaben der Schuldenbremse zu lockern und mehr zu investieren. Die Wirtschaftskrise in Zahlen Im letzten Quartal 2022 ist… Weiterlesen Historische Wirtschaftskrise: Die größte europäische Industrienation schwankt

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 489 ist am 24. Mai 2023 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion:  Tarifkampf / Beispiele der zunehmenden Kämpfe und Streiks für die Verteidigung und Erhöhung des Reallohns Bürgerschaftswahl in Bremen Gesundheitswesen Nein zum Krieg Internationales