In Dutzenden Städten in Deutschland finden zu Ostern Friedensmärsche und Friedenskundgebungen statt. Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Erklärung des Politischen Arbeitskreises für unabhängige Arbeitnehmerpolitik Berlin anlässlich des Berliner Ostermarsches 2025 (Samstag, 19. April, 13:00 Uhr, Mariannenplatz, 10997 Berlin; Aufruf der Friedenskoordination Berlin unter: frikoberlin.de/).
Im Rahmen der sicherheitspolitischen Tagung „Strategische Sicherheit in Zeiten globaler Bedrohungen“, organisiert von der Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft (ASW) und vom Verfassungsschutz, wurden die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen sowie die Auswirkungen militärischer Konflikte auf die Wirtschaft analysiert. Experten aus den Bereichen Militär, Politik und Wirtschaft diskutierten über Bedrohungsszenarien und Strategien zur Abschreckung und Verteidigung.… Weiterlesen Sicherheitstagung für die deutsche Wirtschaft in Berlin: „Können Sie Krieg?“
… unter den Bedingungen der Trump-Offensive (Dieser Artikel wurde vor der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags von Union und SPD geschrieben.) Trump verlangt die völlige Unterwerfung aller Regierungen – und besonders der imperialistischen Länder Europas – unter seine Kriegs- und Krisenpolitik. US-Außenminister Rubio hat auf der NATO-Tagung Anfang April noch einmal unmissverständlich von den Mitgliedstaaten gefordert, die… Weiterlesen Das Programm der neuen Regierung unter Kanzler Merz
– Unbegrenzte Milliarden für den Krieg – 500 Milliarden für ein zerstörerisches Sondervermögen Dieser Artikel wurde am 14. März geschrieben, vor der Einigung mit den Grünen und der Ankündigung von Merz: „Wir werden vor allen Dingen jetzt über Reformen und über Einsparmöglichkeiten (!) im Bundeshaushalt sprechen müssen“, denn Bund, Länder und Gemeinden würden aber dennoch… Weiterlesen Die Merz’-Zeitenwende
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 525 ist am 21. März 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktionen und Tarifkämpfe Gesundheitswesen Jugend BSW Nein zum Krieg / Geschichte Internationales … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
Teil der Kriegsvorbereitung ist die Umstellung von ziviler Produktion auf Rüstungsproduktion. Der neue Kanzler Merz wird als Vertreter des Finanzkapitals diese Umwandlung energisch vorantreiben. Künftig will z.B. der Rüstungskonzern Rheinmetall statt Bauteile für Autos und andere zivile Komponenten in seinen Werken in Berlin und Neuss Munition herstellen. Das zivile Geschäft von Rheinmetall verbuchte in den… Weiterlesen Kriegsvorbereitung: Wirtschaftswachstum durch Kriegswirtschaft
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 524 ist am 3. März 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktionen und Tarifkämpfe Gesundheitswesen Jugend BSW / Bundestagswahl am 23. Februar 2025 Nein zum Krieg / Geschichte Nein zum Krieg / Wirtschaft Ukraine Palästina … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 524
Grünbuch zur „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit 4.0im militärischen Krisenfall“ Seitdem Pistorius den Begriff der „Kriegstüchtigkeit“ wieder eingeführt hat, findet in Deutschland auf allen Ebenen die direkte Kriegsvorbereitung statt. Das verlangt die vollständige Umgestaltung der gesamten Gesellschaft. Ende Januar erschien ein Grünbuch zur „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit 4.0 im militärischen Krisenfall“. Herausgegeben wurde es von Bundestagsabgeordneten, jeweils einer von den… Weiterlesen Kriegsvorbereitung
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 523 ist am 14. Februar 2025 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktionen und Tarifkämpfe Bundestagswahl 23. Februar 2025 / BSW BSW und das „Zustrombegrenzungsgesetz“ Jugend Palästina Internationales Nein zum Krieg … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 522 ist am 30. Januar 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktionen und Tarifkämpfe Gesundheitswesen Sozialstaat BSW Friedensbewegung Wirtschaft Jugend Internationales Europäisches Verbindungskomitee „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ Palästina … und weitere Meldungen, Info-Kästen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
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