Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 491 ist am 24. Juni 2024 erschienen (20 Seiten). Ihre “Sicherheitspolitik“: Militärischer Krieg nach außen … … verbunden mit dem sozialen Krieg nach innen >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Nein zum Krieg Tarifkampf Gesundheitswesen Wirtschaft Geschichte Asylrecht Internationales Sonderbeilage (4 Seiten)
Wir wenden uns an Die Fortsetzung der Kampagne „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ stützt sich ebenfalls auf die 50.000 Teilnehmer auf der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25. Februar, zu der Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen hatten. Mit der Einladung zur europaweiten Video-Konferenz am 8. Juli wird der Vorschlag der Versammlung… Weiterlesen Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“
Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und… Weiterlesen Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 490 ist am 10. Juni 2023 erschienen (20 Seiten). Scholz (SPD) und Lindner (FDP): Neue Milliarden für Kriegsaufrüstung – Spardiktat für Sozialhaushalt Arm durch Pflege- und Heizungsgesetz, Wohnungsnotstand… – Für das Volk Abstieg in die Armut Leipzig 3. Juni 2023: Brutale Polizeigewalt gegen Widerstand >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Demokratie Tarifkampf /… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 490
Nachdem der Internationale Währungsfonds (IWF) Finanzminister Lindner noch kürzlich für seine Sparpolitik gegen Investitionen auch in die produktive Wirtschaft (das heißt, nicht für die Aufrüstung) gelobt hat, mahnt er jetzt, angesichts der Wachstumskrise der deutschen Wirtschaft, die Vorgaben der Schuldenbremse zu lockern und mehr zu investieren. Die Wirtschaftskrise in Zahlen Im letzten Quartal 2022 ist… Weiterlesen Historische Wirtschaftskrise: Die größte europäische Industrienation schwankt
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 489 ist am 24. Mai 2023 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Tarifkampf / Beispiele der zunehmenden Kämpfe und Streiks für die Verteidigung und Erhöhung des Reallohns Bürgerschaftswahl in Bremen Gesundheitswesen Nein zum Krieg Internationales
I Charakter der Regierung Scholz 1. Frage: Worin liegt die historische Bedeutung der Bundestagswahlen vom 26. September 2021? Antwort: Die alte SPD ist tot. Schröders arbeiterfeindliche Agenda-Politik von 2003 hat die letzten Reste der Arbeiterbasis aus der Partei getrieben. Es folgte der fortgesetzte Zerstörungsprozess ihrer Arbeiter-Stammwählerschaft. Mit der erneuten schweren Niederlage der SPD und der… Weiterlesen Fragen – Antworten
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 488 ist am 16. Mai 2023 erschienen (8 Seiten). SONDERNUMMER – ZUR DISKUSSION >>> Aus dem Inhalt: <<< Fragen – Antworten Beitrag zur Diskussion in der Situation der ausweglosen Krise des weltweiten kapitalistischen Systems, der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regierung. Von: Einleitung Die… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 488
Unter dem Kommando des US-Imperialismus betreiben die Nato, die Regierungen Europas die Eskalierung des Krieges. Das führt im Zuge der gewaltigen Aufrüstungswelle zur Umwandlung der zivilen Produktion in eine Kriegswirtschaft. Damit handelt Scholz im Sinne der Entwicklung Deutschlands zur Führungsmacht der Nato in Europa. Ultimativ verlangt Selenskyj 500 Milliarden für die Weiterführung des Krieges. Davon… Weiterlesen Tarifrunden in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 487 ist am 4. Mai 2023 erschienen (24 Seiten). Stopp der kriegstreibenden, sozialzerstörerischen, antidemokratischen Politik der Regierung Scholz EVG-Kollegen streikbereit für 12 %, mindestens 650 Euro monatlich >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges 1. Mai 2023 Tarifkampf / Gewerkschaft Gesundheitswesen Berlin nach der Wiederholungswahl… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 487
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