Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“

„Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“ Unter diesem Titel stand die Veranstaltung am 4. März in Berlin, an der 150 Kolleg*innen teilnahmen. Dieser Krieg ist kein Krieg der Völker. Es ist weder der Krieg des ukrainischen noch des russischen oder des deutschen Volkes. Vor einem Jahr hat Putins Armee… Weiterlesen Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 484

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 484 ist am 10. März 2023 erschienen (20 Seiten). 25. Februar 2023, Berlin: „Aufstand für Frieden“50.000 auf der Kundgebung am Brandenburger Tormit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer Streikwelle in ganz DeutschlandKrankenhäuser, Kitas, öffentliche Einrichtungen schließen, Müllabfuhr im Ausstand, Busse und Bahnen stehen still Frankreich, 7. März 2023:Eine historische Mobilisierung. Millionen in… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 484

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Scholz-Regierung: Krieg nach außen – sozialer Krieg gegen das eigene Volk

Am Dienstag, den 24. Januar 2023, beginnen in Potsdam die Tarifverhandlungen für die 2,8 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und die sich daran orientierenden Dienstleistungen. Die Beschäftigten fordern mit ihrer Gewerkschaft ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 500 Euro monatlich, bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Ein Großteil der Arbeitnehmer*innen im… Weiterlesen Scholz-Regierung: Krieg nach außen – sozialer Krieg gegen das eigene Volk

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 483

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 483 ist am 21. Februar 2023 erschienen (20 Seiten). Streikwelle: Sicherung der Reallöhne! Inflationssichere Tarifverträge! Über 500.000 unterzeichnen Manifest für Frieden25. Februar, 14 Uhr, Brandenburger Tor in Berlin: Kundgebung Aufstand für Frieden Waffenstillstand sofort!Nein zum Krieg! Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!Veranstaltung am 4. März in Berlin >>> Aus dem… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 483

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Zusammenbruch und Chaos

Die Regierung Scholz plant für ihren Haushalt 2023 in Höhe 476 Mrd. Euro Neuverschuldungskredite in Höhe von 539 Mrd. Euro. Dieser seit 1949 höchste Neuverschuldungsberg lastet schwer. Den weitaus größten Anteil daran haben die Unternehmens-Subventionen aller Art. Im September 2022 erklärten Scholz und seine Kriegsministerin Lambrecht (SPD), Deutschland müsse die Rolle der militärischen Führungsmacht der… Weiterlesen Zusammenbruch und Chaos

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 479/480

Die Soziale Politik & Demokratie ist am 6. Dezember 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Regierung Scholz will verschärften sozialen Krieg gegen das Volk.Der Widerstand wird sich seinen Weg bahnen TARIFKAMPF ÖD Reallohn verteidigen – Für mindestens 500 € BERLIN Für mehr Lehrer, kleinere Klassen. 6. Warnstreiktag der GEW BÜRGERGELD Der Schwindel von der „größten Sozialreform“… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 479/480

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Regierung Scholz verschärft den sozialen Krieg gegen das Volk – und die Unterdrückungsinstrumente gegen den Widerstand

Der Mitte November von der Bundesregierung vorgelegte Haushalt ist bestimmt durch die grenzenlosen Ausgaben für die Kriegsführung und Kriegswirtschaft. Bundesfinanzminister Lindner (FDP) räumt der Einhaltung der Schuldenbremse für 2023 hohe Priorität ein, denn sie ist das Instrument der SPD-Grüne-FDP-Regierung für das fortgesetzte Kaputtsparprogramm gegen alle Sozialleistungen, gegen Krankenhäuser, Schulen, öffentlichen Nahverkehr und gegen die Kommunen.… Weiterlesen Regierung Scholz verschärft den sozialen Krieg gegen das Volk – und die Unterdrückungsinstrumente gegen den Widerstand

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 478

Die Soziale Politik & Demokratie ist am 16. November 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Deutschland in einem globalen Krieg und Wirtschaftskrieg Der Preis des globalen US-Wirtschaftskrieges Entindustrialisierung, Inflation, Verteuerung und Verarmung Widerstand der Arbeiter: Verteidigung der Reallöhne! Verteidigung aller Arbeitsplätze! TARIFKÄMPFE Für Inflationssichere Tarifverträge! / Mehr Personal! 1000de streiken in Metallbetrieben, in Krankenhäusern im Handel… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 478

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Deutschland in einem globalen Krieg und Wirtschaftskrieg

Der Krieg in der Ukraine bedroht die gesamte Menschheit mit der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Es ist nicht der Krieg des ukrainischen Volkes, noch des russischen oder anderer Völker. In dem Krieg vertritt Putin die Interessen der russischen Oligarchen, während die US-Monopole ihren globalen Wirtschaftskrieg um Marktanteile und die Kontrolle über Gas, Öl, andere Rohstoffe… Weiterlesen Deutschland in einem globalen Krieg und Wirtschaftskrieg

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