Weder Putin – noch NATO? Am 24. Februar begann die militärische Invasion in die Ukraine. Putins Artillerie überzog viele ukrainische Städte mit ihrem Bombenterror. Unter dem Oberkommando der NATO sandten die Regierungen der EU umgehend zigtausende Soldaten an die Grenzen Russlands und der Ukraine. Man muss klarstellen, dieser Krieg war von Anfang an weder ein… Weiterlesen Fragen und Antworten zum Krieg
Die Soziale Politik & Demokratie ist am 31. Oktober 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Scholz` Zeitenwende Deutschland: … führende Militärmacht der NATO in Europa … soziale Zerstörungsoffensive gegen das Volk.Wieder 10.000de auf den Straßen SAHRA WAGENKNECHT Eine Stimme gegen Krieg und Sanktionen, gegen soziale und industrielle Zerstörung DEMONSTRATIONEN AM 22.10.: 10.000e sagen Nein zum Krieg… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 477
Wenige Tage nach der russischen Invasion in die Ukraine verkündete Bundeskanzler Scholz mit seiner „Zeitenwende“ die Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Und er betonte seine Entschlossenheit, mit dem 100 Milliarden-Fonds für Aufrüstung und Krieg die Bundeswehr zur stärksten Armee in Europa aufzurüsten. Unverhohlen beansprucht er für Deutschland, der industriellen Führungsmacht in Europa, auch die… Weiterlesen Scholz’ Krieg nach außen und innen
Mehr als 2,5 Millionen Menschen haben sich die Rede von Sahra Wagenknecht vor dem Bundestag auf YouTube angesehen. Sahra Wagenknecht ist populär. Wenn man Kolleg*innen aus dem Ausland spricht, dann hört man Erstaunen und Bewunderung darüber, dass eine Parlamentarierin im Bundestag die Kriegspolitik der Regierung so hart und klar attackiert. Niemand kann Ähnliches aus seinem… Weiterlesen Sahra Wagenknecht, eine Stimme gegen die Politik des Krieges und der sozialen Zerstörung. Das macht sie zum Feind aller etablierten Parteien und Teilen der Linkspartei
Die Soziale Politik & Demokratie ist am 16. Oktober 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Niedersachsenwahl –Weitere Niederlage der Scholz-Regierung Hunderttausende demonstrieren Woche für Woche: Nein zu den Milliarden für den Krieg! – Nein zur Preisexplosion und Verteuerung des Lebens! – Für die Verteidigung des Reallohns! Für mehr Personal!Sie sagen Nein zum sozialen Krieg gegen das… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 476
Über Zwei Drittel der Deutschen haben wenig oder gar kein Vertrauen in die Ampel-Regierung. Diese zunehmende Ablehnung der Regierung drückt sich auch in den Wahlergebnissen in Niedersachsen aus. Sieger in diesen Wahlen sind mit 40% die sog. „Nicht“wähler*innen, die den etablierten Parteien ihre Stimme verweigert haben. Diese haben alle verloren – bis auf die Grünen, obwohl… Weiterlesen Niedersachsenwahl: Weitere Niederlage der Scholz-Regierung
Die Soziale Politik & Demokratie ist am 27. September 2022 erschienen AUS DEM INHALT: Das ist der von der Scholz-Regierung gefürchtete „Heiße Herbst“: Für eine bundesweite Demonstration in Berlin! Aufruf der Handwerkerschaft: Zur Demonstration in Berlin: „Sorgen wir dafür, dass am 1.10. das Regime wackelt! IM NAMEN DES „KAMPFES GEGEN RECHTS“ soll das Nein des… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 475
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