Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung

Es sind die Völker, die den kriegstreibenden Regierungen in den Arm fallen müssen Die Regierung von BlackRock-Kanzler Merz (CDU) und Rüstungslobbyist Klingbeil (SPD) haben ihn verkündet – den „Herbst der Reformen“. Merz lässt keinen Zweifel zu: „Natürlich müssen wir ran an die sozialen Sicherungssysteme“. Es dürfe sich niemand „auf die faule Haut“ legen und gleichzeitig… Weiterlesen Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung

Redaktion

Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg

Krieg in Europa ist ein Szenario, das von Frankreich in Betracht gezogen wird Französische Behörden arbeiten Pläne aus, um zivile Krankenhäuser auch für einen möglichen Krieg vorzubereiten und auszustatten. Nicht nur in Deutschland bereiten sich die Regierung und Behörden auf einen Krieg mit Russland vor. Während in Deutschland offen von der „Ostflanke“ und „Ostfront“ die… Weiterlesen Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg

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Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich

Interview Astrid Petit, Hebamme, CGT-Funktionärin im Gesundheitswesen Die Presse hat die ministeriellen Anweisungen zur Anpassung der Krankenhäuser an den Krieg veröffentlicht. Wie reagierst du darauf? Astrid Petit: Die ARS (Agence Régionale de Santé, regionale Gesundheitsbehörde) soll ab sofort „auf die Zwänge einer Kriegszeit aufmerksam machen, die durch Ressourcenknappheit, steigenden Bedarf und mögliche Rückwirkungen auf unser… Weiterlesen Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich

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Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister

Zum zweiten Mal in neun Monaten und zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik mit einem Vertrauensvotum fiel der Premierminister. Er wurde ersetzt durch den Verteidigungsminister, Sébastien Lecornu,: ein Symbol. Von Pierre Valdemienne; veröffentlicht 10 September 2025 Die Nachricht war vorhersehbar; sie hat nicht die Wirkung eines Erdbebens oder zumindest einer neuen Entwicklung.… Weiterlesen Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister

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Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag

Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag

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„Wie historisch bei der Zimmerwalder Konferenz müssen heute alle Kräfte an einen Tisch gebracht werden, die sowohl den Krieg als auch den sozialen Krieg im Innern ablehnen“

Interview mit Sevim Dagdelen, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, außenpolitische Sprecherin des BSW Du hast den europäischen Aufruf unterzeichnet: „Kein Cent, keine Waffe, kein Menschenleben für den Krieg“. Warum ist es deiner Meinung nach wichtig, einen solchen europäischen Aufruf gerade jetzt zu unterzeichnen und zu veröffentlichen? Die internationale Lage spitzt sich weiter zu. In Deutschland… Weiterlesen „Wie historisch bei der Zimmerwalder Konferenz müssen heute alle Kräfte an einen Tisch gebracht werden, die sowohl den Krieg als auch den sozialen Krieg im Innern ablehnen“

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„Wir müssen den Regierenden in den Arm fallen“

In Folge des Treffens Trump – Putin in Alaska reiste der ukrainische Präsident Selenskyj nach Washington, begleitet von der selbsternannten „Koalition der Willigen“, der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Mark Rutte und den Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Finnland. Sie alle getrieben von der Sorge um die Verteidigung der europäischen Interessen. Es… Weiterlesen „Wir müssen den Regierenden in den Arm fallen“

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Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte

Ulrike Eifler, 10. August 2025, etos.media Das Gewerkschaftshaus in Salzgitter war bis auf den letzten Platz besetzt, als Mitte Juli die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die IG Metall Salzgitter-Peine zur inzwischen dritten „Gewerkschaftskonferenz für den Frieden“ einluden. Mit 250 auffallend jungen Teilnehmenden vor Ort und über 1.000 im Stream war sie auch in diesem Jahr ein nachgefragter… Weiterlesen Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte

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