Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen ruft bei Beschäftigten Entsetzen und Protest hervor

Berliner Senat – Bundeswehr – Berliner Krankenhausgesellschaft bereiten Beschäftigte auf den Krieg vor Am 21.7.2025 fand am Campus Mitte der Charité eine Veranstaltung unter dem Motto „Zivile Verteidigung der Berliner Krankenhäuser“ statt. Veranstalter waren der Berliner Senat, die Bundeswehr und die Berliner Krankenhausgesellschaft. Obwohl sich diese Veranstaltung angeblich an „alle Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser“ richtete,… Weiterlesen Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen ruft bei Beschäftigten Entsetzen und Protest hervor

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Gedenken: 80 Jahre Hiroshima und Nagasaki

Rede von Josephine Thyrêt bei der Hiroshima/Nagasaki-Gedenkveranstaltung der Friedensglockengesellschaft Berlin am 6. August 2025 in Berlin-Friedrichshain – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Anteil nehmende Freundinnen und Freunde, wir haben uns heute hier aus einem ganz besonders furchtbaren Anlass der Weltgeschichte versammelt. Vor 80 Jahren wurde erstmals eine atomare Massenvernichtungswaffe eingesetzt. Der Begriff Massenvernichtung… Weiterlesen Gedenken: 80 Jahre Hiroshima und Nagasaki

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Dokumentiert | „Nein zur Kürzungspolitik des Berliner Landeshaushalts“

Beschluss des Bezirksvorstandes ver.di Berlin vom 14. Juli 2025 Die Unruhe in Berlin wächst. Demonstrationen von Kulturschaffenden, Beschäftigten der freien Träger für Sozialeinrichtungen, an den Hochschulen. Viele befürchten, dass die kaputtgesparte Stadt noch weiter kaputtgespart wird. So kündigen in einer Erklärung von Geschäftsführungen, Vorständen, Verbänden gemeinsam mit Belegschafts- und Gewerkschaftsvertretungen freie soziale Träger ihre Proteste… Weiterlesen Dokumentiert | „Nein zur Kürzungspolitik des Berliner Landeshaushalts“

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Dokumentiert | Ilan Pappe: „Für einen einzigen demokratischen Staat“

Transkription des Vortrags des israelischen Historikers Ilan Pappe anlässlich der Studientagung der Kampagne für einen einzigen demokratischen Staat (One Democratic State Campaign), die am 5. Juli 2025 in Haifa, Israel, stattfand: »Ich möchte etwas zur Initiative „Zwei Staaten in einem Land“ hinzufügen, die mir für einige Palästinenser im Inland recht attraktiv erscheint, und vor dieser… Weiterlesen Dokumentiert | Ilan Pappe: „Für einen einzigen demokratischen Staat“

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Lauterbachs Krankenhausreform wirkt: Zerstörerisch!

Zum „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ Vor über einem Jahr haben wir mit Betriebsräten aus Berlin und Brandenburg die Online-Petition »NEIN zu Lauterbachs „Krankenhausreform“! Für ein Sofortprogramm zur Rettung der Kliniken!« ins Leben gerufen. Über 80.000 Bürgerinnen und Bürger haben sie inzwischen auf change.org unterzeichnet. Die Einführung dieser „Reform“ als „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) konnten wir damit zwar nicht verhindern, aber… Weiterlesen Lauterbachs Krankenhausreform wirkt: Zerstörerisch!

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Alle europäischen Regierungen folgen Trumps Diktat

5% des BIP für die KriegsvorbereitungMilliarden für das Kapital – sozialer Krieg gegen das Volk Auf dem NATO-Gipfel am 24./25. Juni in Den Haag folgten die europäischen Staatschefs Donald Trump unterwürfig. Wer sind die Regierungen, die Trump dieses Versprechen gegeben haben? Sie alle sind in der Krise. Der französische Präsident Macron, ein Präsident ohne Mehrheit;… Weiterlesen Alle europäischen Regierungen folgen Trumps Diktat

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„Keinen Cent, keine Waffe, kein Leben für den Krieg“ (Unterschriften aktualisiert)

Dieser Europäische Aufruf wird unterstützt in 22 Ländern. Die europäischen Regierenden bereiten den Krieg vor. Ein umfangreiches Wiederaufrüstungsprogramm ist in Arbeit. Und die arbeitende Bevölkerung soll den Preis für ihre Waffen und ihre Kriege zahlen, durch Steuern, durch Kürzungen unserer Sozialleistungen, durch die Senkung unseres Lebensstandards sowie durch unser Blut und unseren Schweiß. Die nach… Weiterlesen „Keinen Cent, keine Waffe, kein Leben für den Krieg“ (Unterschriften aktualisiert)

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Länder- und kommunale Finanzen: Kriegspolitik zerstört die Grundlagen der sozialen Republik

… am Beispiel Berlin In den Bundesländern werden zurzeit die Haushalte aufgestellt. 500 Milliarden Sondervermögen stehen für die Infrastruktur, so das Versprechen der Regierung, zur Verfügung. Doch ob in Berlin, Hessen oder Sachsen: überall Sparhaushalte, überall wird in fast allen Bereichen, im Sozial-, im Kultur-, im Bildungsbereich, gekürzt – und zwar nicht nur bei den… Weiterlesen Länder- und kommunale Finanzen: Kriegspolitik zerstört die Grundlagen der sozialen Republik

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 531

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 531 ist am 27. Juni 2025 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Nein zum Krieg / Nein zur Aggression gegen den Iran Aktionen und Tarifkämpfe Sozialstaat Jugend Nein zum Krieg Palästina Internationale Verbindung der Arbeitnehmer*innen und Völker (IAV) International

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Israel-Iran: Die globalen Folgen der Explosion im Nahen Osten

Von Lucien Gauthier Der G7-Gipfel beginnt am 16. Juni in Kanada, wenige Tage nach dem israelischen Angriff auf den Iran. Die gesamte Aufmerksamkeit der imperialistischen Mächte richtet sich natürlich auf die Lage im Nahen Osten. In der Abschlusserklärung der G7 wird „das Recht Israels auf Selbstverteidigung“ anerkannt. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz fügt hinzu, Israel… Weiterlesen Israel-Iran: Die globalen Folgen der Explosion im Nahen Osten

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