Die Besetzung und Blockade verstieß gegen das international garantierte Völkerrecht auf Selbstbestimmung; die entsprechende Verurteilung durch die UNO und ihren Generalsekretär Guterres wies die Regierung Netanjahu schroff zurück. Die mehr als 2 Millionen Palästinenser im Gazastreifen litten unter fehlenden Lebensmitteln, Medikamenten usw. Grundrechte, wie Freizügigkeit wurden verweigert. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Demonstrationsrecht wurden… Weiterlesen Gaza, der 7. Oktober 2023: Aufstand der Palästinenser gegen jahrzehntelange gewaltsame Besetzung und Blockade! Eröffnung des völkermörderischen Kriegszugs Israels/Netanjahus gegen das palästinensische Volk!

(Sahra Wagenknecht am 11. September 2024 in der Generaldebatte im Bundestag ) Die Entlassungswelle in der deutschen Industrie verallgemeinert sich, VW kündigt erstmals seit 87 Jahren Werkschließungen und Entlassungen an. Der Kahlschlag gegen die soziale Infrastruktur und Öffentliche Daseinsvorsorge zeigt dramatische Folgen: Eine Elb-Brücke in Dresden bricht einfach in sich zusammen, 4.000 Brücken müssen zügig… Weiterlesen „Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand (…) für den Frieden in Deutschland“

Es ist immer gut sich mit der Realität auseinanderzusetzen: Realität ist: Die OECD schätzt, dass das BIP im Jahr 2024 um 3,3% schrumpft. Der Export ist eingebrochen. Die Stahl-, Chemie-, Elektro-, Automobilindustrie und ihre Zulieferer schrumpfen. Fast 20% der industriellen Wertschöpfung der Republik sind unmittelbar bedroht. Dahinter steckt ein längerer Prozess: 2008 haben deutsche Unternehmen… Weiterlesen Rezession und ihre Auswirkungen auf die Industrie erschüttern die ökonomische Grundlage der Regierung Scholz

Scholz erkennt im BSW seinen Hauptfeind. Unterstützt von allen etablierten Parteien und den Medien wird eine Kampagne entfacht zur Verleumdung des BSW als „rechtsoffen“, „putinfreundlich“. Kommentatoren setzen fälschend das BSW mit der rechtextremen AfD gleich. Scholz, der wieder einmal die Einheit von Regierung und Volk „gegen rechts“ und den „islamistischen Linksextremismus“ beschwört, hofft mit der… Weiterlesen Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht