Landesparteitag des BSW in Berlin Die Mitglieder des Berliner BSW zogen zu Anfang ihres Parteitages eine Bilanz der Aufbauarbeit des BSW im Bund, aber besonders im Land Berlin. In verschiedenen einführenden Reden wurden die politischen Herausforderungen und zentralen Aufgaben genannt, vor denen das BSW steht. In seiner Rede griff der Europaabgeordnete Fabio de Masi die… Weiterlesen Es braucht eine „glaubwürdige Arbeiterpartei“
Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag
Ulrike Eifler, 10. August 2025, etos.media Das Gewerkschaftshaus in Salzgitter war bis auf den letzten Platz besetzt, als Mitte Juli die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die IG Metall Salzgitter-Peine zur inzwischen dritten „Gewerkschaftskonferenz für den Frieden“ einluden. Mit 250 auffallend jungen Teilnehmenden vor Ort und über 1.000 im Stream war sie auch in diesem Jahr ein nachgefragter… Weiterlesen Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte
Soziale Politik & Demokratie 