Landesparteitag des BSW in Berlin Die Mitglieder des Berliner BSW zogen zu Anfang ihres Parteitages eine Bilanz der Aufbauarbeit des BSW im Bund, aber besonders im Land Berlin. In verschiedenen einführenden Reden wurden die politischen Herausforderungen und zentralen Aufgaben genannt, vor denen das BSW steht. In seiner Rede griff der Europaabgeordnete Fabio de Masi die… Weiterlesen Es braucht eine „glaubwürdige Arbeiterpartei“
Krieg in Europa ist ein Szenario, das von Frankreich in Betracht gezogen wird Französische Behörden arbeiten Pläne aus, um zivile Krankenhäuser auch für einen möglichen Krieg vorzubereiten und auszustatten. Nicht nur in Deutschland bereiten sich die Regierung und Behörden auf einen Krieg mit Russland vor. Während in Deutschland offen von der „Ostflanke“ und „Ostfront“ die… Weiterlesen Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg
Interview Astrid Petit, Hebamme, CGT-Funktionärin im Gesundheitswesen Die Presse hat die ministeriellen Anweisungen zur Anpassung der Krankenhäuser an den Krieg veröffentlicht. Wie reagierst du darauf? Astrid Petit: Die ARS (Agence Régionale de Santé, regionale Gesundheitsbehörde) soll ab sofort „auf die Zwänge einer Kriegszeit aufmerksam machen, die durch Ressourcenknappheit, steigenden Bedarf und mögliche Rückwirkungen auf unser… Weiterlesen Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich
Kurzbericht über die Friedensdemonstration am 13.9. in Berlin mit Sahra Wagenknecht, Bausa Massiv, Dieter Hallervorden Gabriele Krone-Schmalz, Daniel Aminati, Moshe Zuckermann, Roger Waters und Jeffrey Sachs.… Weiterlesen 20.000 am 13. September auf der Demonstration vor dem Brandenburger Tor
Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag
In Folge des Treffens Trump – Putin in Alaska reiste der ukrainische Präsident Selenskyj nach Washington, begleitet von der selbsternannten „Koalition der Willigen“, der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Mark Rutte und den Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Finnland. Sie alle getrieben von der Sorge um die Verteidigung der europäischen Interessen. Es… Weiterlesen „Wir müssen den Regierenden in den Arm fallen“
Ulrike Eifler, 10. August 2025, etos.media Das Gewerkschaftshaus in Salzgitter war bis auf den letzten Platz besetzt, als Mitte Juli die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die IG Metall Salzgitter-Peine zur inzwischen dritten „Gewerkschaftskonferenz für den Frieden“ einluden. Mit 250 auffallend jungen Teilnehmenden vor Ort und über 1.000 im Stream war sie auch in diesem Jahr ein nachgefragter… Weiterlesen Ein Meilenstein für die gewerkschaftliche Debatte
Berliner Senat – Bundeswehr – Berliner Krankenhausgesellschaft bereiten Beschäftigte auf den Krieg vor Am 21.7.2025 fand am Campus Mitte der Charité eine Veranstaltung unter dem Motto „Zivile Verteidigung der Berliner Krankenhäuser“ statt. Veranstalter waren der Berliner Senat, die Bundeswehr und die Berliner Krankenhausgesellschaft. Obwohl sich diese Veranstaltung angeblich an „alle Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser“ richtete,… Weiterlesen Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen ruft bei Beschäftigten Entsetzen und Protest hervor
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