„Wer Rüstung fördert, sät Sozialabbau“

Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin Als Landesvorsitzende der BSW Berlin und designierte Direktkandidatin in Berlin-Pankow sehe ich täglich, was die Kaputtsparpolitik mit unserem Bezirk macht. Während die Herausforderungen wachsen – steigende Mieten, überlastete Kitas, unterfinanzierte Jugendhilfe und marode Infrastruktur –, wird Pankow weiter zum Sparen gezwungen. Die Haushaltssperre ist… Weiterlesen „Wer Rüstung fördert, sät Sozialabbau“

Die Regierung Merz muss weg! 75% der Bevölkerung lehnen Merz und seine Regierungspolitik ab

BDI-Chef Leibinger klagt, im Parlament gibt es keine Mehrheit für den von Bundeskanzler Merz angekündigten „Herbst der Reformen“ (Deutschlandfunk). Sein Vertrauen in die Regierung sei erschüttert, die Lage der Wirtschaft sei sehr kritisch und das Modell der deutschen Industriemacht zerbreche gerade. Doch Bundeskanzler Merz verspricht in seiner Rede zum Kanzleretat weiter Wirtschaftswachstum und Förderung der… Weiterlesen Die Regierung Merz muss weg! 75% der Bevölkerung lehnen Merz und seine Regierungspolitik ab

Westjordanland und Gaza: Zunehmende Enteignung der palästinensischen Bevölkerung und internationale Komplizenschaft

Palästina: Ausbruch kolonialer Gewalt mit internationaler Komplizenschaft Wir veröffentlichen hier einen Artikel von François Lazar in Informations ouvrières (Nr. 885 vom 20. November 2025), der mit seinen Fakten unseren Lesern einen besseren Einblick in die Lage der seit 1967 besetzten Gebiete geben soll. Woche für Woche verschlechtert sich die Lage der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland.… Weiterlesen Westjordanland und Gaza: Zunehmende Enteignung der palästinensischen Bevölkerung und internationale Komplizenschaft

„Nur Solidarität macht Gesellschaften friedenssicher”

Gastkommentar von Josephine Thyrêt, Sprecherkreis AGBSW Berlin, Co-Vorsitzende des BSW Berlin, zur bundesweiten Gründung der Initiative Arbeit und Gewerkschaft beim BSW (AGBSW) am 23.11.2025 „Am 23. November 2025 findet die bundesweite Gründungsversammlung der Initiative Arbeit und Gewerkschaft beim BSW (AGBSW) statt. Es entsteht in einer Zeit wachsender sozialer Spannungen, Massenkündigungen in der Industrie und eines… Weiterlesen „Nur Solidarität macht Gesellschaften friedenssicher”

Regierung Merz/Klingbeil: Kriegswirtschaft und Demontage des Sozialstaats

Auf der Jahrestagung von IWF und Weltbank Mitte Oktober wurde hinter verschlossenen Türen die Möglichkeiten eines Crashs der Finanzmärkte diskutiert. Für Deutschland erwartet der IWF 2025 ein Wachstum von 0,2% (Juli: 0,1%). Für 2026 ist die Prognose des IWF mit 0,9% deutlich pessimistischer als die der Bundesregierung. Die Zerrüttung der Realwirtschaft ist unübersehbar (andauernde und… Weiterlesen Regierung Merz/Klingbeil: Kriegswirtschaft und Demontage des Sozialstaats

Zur Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York: Ein starkes Verlangen nach Veränderung weht über Amerika

Zohran Mamdani, Aktivist der Democratic Socialists of America (DSA), hat die Wahl zum Bürgermeister gewonnen. Es wurden mehr als 2,1 Millionen Stimmen abgegeben, fast doppelt so viele wie bei der letzten. Es ist das erste Mal seit 1969, dass ein Kandidat für das Bürgermeisteramt von New York mehr als eine Million Stimmen erhält.  Zohran Mamdani gewann… Weiterlesen Zur Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York: Ein starkes Verlangen nach Veränderung weht über Amerika