Autor: Redaktion

Tarifrunden in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges

Unter dem Kommando des US-Imperialismus betreiben die Nato, die Regierungen Europas die Eskalierung des Krieges. Das führt im Zuge der gewaltigen Aufrüstungswelle zur Umwandlung der zivilen Produktion in eine Kriegswirtschaft. Damit handelt Scholz im Sinne der Entwicklung Deutschlands zur Führungsmacht der Nato in Europa. Ultimativ verlangt Selenskyj 500 Milliarden für die Weiterführung des Krieges. Davon… Weiterlesen Tarifrunden in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 487

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 487 ist am 4. Mai 2023 erschienen (24 Seiten). Stopp der kriegstreibenden, sozialzerstörerischen, antidemokratischen Politik der Regierung Scholz EVG-Kollegen streikbereit für 12 %, mindestens 650 Euro monatlich >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges 1. Mai 2023 Tarifkampf / Gewerkschaft Gesundheitswesen Berlin nach der Wiederholungswahl… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 487

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Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug

„Weltwirtschaft im Krisenmodus. Die Erschütterungen lassen nicht nach. Nun kommt eine Finanzkrise hinzu. Und die Inflation bleibt überraschend zäh.“ (IWF-Prognose) Finanzkrise – „Kein Anlass zur Sorge“ (Scholz) Bundeskanzler Scholz (SPD) lügt schamlos: „keine Gefahr“, so „seine Prognose“: „Unser Geld und Bankensystem ist deutlich stabiler als vor der letzten Finanzkrise.“ Die Realität entlarvt diese betrügerischen Prognosen von… Weiterlesen Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 486

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 486 ist am 17. April 2023 erschienen (20 Seiten). Regierung Scholz: Krise – Lug und Betrug 27.03. – EVG und ver.di: „Größter Streiktag seit 31 Jahren“ 1. Mai: „Wer soziale Gerechtigkeit will, muss den Frieden erkämpfen“ >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug Tarifkampf / Gewerkschaft Handel Bildung Gesundheitswesen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 486

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Zur Diskussion: Eine neue Situation eröffnet sich

Der Krieg in der Ukraine hat weltweit politische und wirtschaftliche Folgen. Hinter dem militärischen Krieg tobt ein Wirtschaftskrieg zwischen den imperialistischen Ländern, vorangetrieben von der US-Regierung, der die Industrie und Wirtschaft in Europa besonders in Deutschland trifft. Biden verspricht mit dem „Inflation-Reduction-Act“ milliardenschwere staatliche Subventionen für alle Industrieunter-nehmen, die ihre Produktion aus Europa raus und… Weiterlesen Zur Diskussion: Eine neue Situation eröffnet sich

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 485

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 485 ist am 26. März 2023 erschienen (20 Seiten). Die Scholz-Regierung der Kriegsaufrüstung entfesselt den Krieg gegen den SozialstaatEine Gegenbewegung ist entstanden und wird zur einer GegenmachtMontag, 27. März 2023: Der Großstreik!Über 760.000 unterzeichnen das „Manifest für Frieden“. Eine Mehrheit erhebt sich:Für Waffenstillstand sofort! >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Eine neue Situation… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 485

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Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“

„Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“ Unter diesem Titel stand die Veranstaltung am 4. März in Berlin, an der 150 Kolleg*innen teilnahmen. Dieser Krieg ist kein Krieg der Völker. Es ist weder der Krieg des ukrainischen noch des russischen oder des deutschen Volkes. Vor einem Jahr hat Putins Armee… Weiterlesen Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 484

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 484 ist am 10. März 2023 erschienen (20 Seiten). 25. Februar 2023, Berlin: „Aufstand für Frieden“50.000 auf der Kundgebung am Brandenburger Tormit Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer Streikwelle in ganz DeutschlandKrankenhäuser, Kitas, öffentliche Einrichtungen schließen, Müllabfuhr im Ausstand, Busse und Bahnen stehen still Frankreich, 7. März 2023:Eine historische Mobilisierung. Millionen in… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 484

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Scholz-Regierung: Krieg nach außen – sozialer Krieg gegen das eigene Volk

Am Dienstag, den 24. Januar 2023, beginnen in Potsdam die Tarifverhandlungen für die 2,8 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und die sich daran orientierenden Dienstleistungen. Die Beschäftigten fordern mit ihrer Gewerkschaft ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 500 Euro monatlich, bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Ein Großteil der Arbeitnehmer*innen im… Weiterlesen Scholz-Regierung: Krieg nach außen – sozialer Krieg gegen das eigene Volk

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 483

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 483 ist am 21. Februar 2023 erschienen (20 Seiten). Streikwelle: Sicherung der Reallöhne! Inflationssichere Tarifverträge! Über 500.000 unterzeichnen Manifest für Frieden25. Februar, 14 Uhr, Brandenburger Tor in Berlin: Kundgebung Aufstand für Frieden Waffenstillstand sofort!Nein zum Krieg! Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!Veranstaltung am 4. März in Berlin >>> Aus dem… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 483

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