Kategorie: Aktuelle Texte

Internationales Meeting gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober – Live-Mitschnitte

Die vollständigen Mitschnitte des internationalen Meetings gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober mit über 4000 Teilnehmern und Delegationen aus zahlreichen 18 europäischen Ländern, der USA, Palästina und dem Staat Israel – in englischer und französischer Sprache. In englischer Sprache: In französischer Sprache: Siehe auch: Beitrag für die internationale Konferenz gegen den Krieg am… Weiterlesen Internationales Meeting gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober – Live-Mitschnitte

Redaktion

Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung

Es sind die Völker, die den kriegstreibenden Regierungen in den Arm fallen müssen Die Regierung von BlackRock-Kanzler Merz (CDU) und Rüstungslobbyist Klingbeil (SPD) haben ihn verkündet – den „Herbst der Reformen“. Merz lässt keinen Zweifel zu: „Natürlich müssen wir ran an die sozialen Sicherungssysteme“. Es dürfe sich niemand „auf die faule Haut“ legen und gleichzeitig… Weiterlesen Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung

Redaktion

Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg

Krieg in Europa ist ein Szenario, das von Frankreich in Betracht gezogen wird Französische Behörden arbeiten Pläne aus, um zivile Krankenhäuser auch für einen möglichen Krieg vorzubereiten und auszustatten. Nicht nur in Deutschland bereiten sich die Regierung und Behörden auf einen Krieg mit Russland vor. Während in Deutschland offen von der „Ostflanke“ und „Ostfront“ die… Weiterlesen Frankreich: Vorbereitung der Krankenhäuser auf einen Krieg

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Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister

Zum zweiten Mal in neun Monaten und zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik mit einem Vertrauensvotum fiel der Premierminister. Er wurde ersetzt durch den Verteidigungsminister, Sébastien Lecornu,: ein Symbol. Von Pierre Valdemienne; veröffentlicht 10 September 2025 Die Nachricht war vorhersehbar; sie hat nicht die Wirkung eines Erdbebens oder zumindest einer neuen Entwicklung.… Weiterlesen Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister

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Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag

Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag

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„Wie historisch bei der Zimmerwalder Konferenz müssen heute alle Kräfte an einen Tisch gebracht werden, die sowohl den Krieg als auch den sozialen Krieg im Innern ablehnen“

Interview mit Sevim Dagdelen, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, außenpolitische Sprecherin des BSW Du hast den europäischen Aufruf unterzeichnet: „Kein Cent, keine Waffe, kein Menschenleben für den Krieg“. Warum ist es deiner Meinung nach wichtig, einen solchen europäischen Aufruf gerade jetzt zu unterzeichnen und zu veröffentlichen? Die internationale Lage spitzt sich weiter zu. In Deutschland… Weiterlesen „Wie historisch bei der Zimmerwalder Konferenz müssen heute alle Kräfte an einen Tisch gebracht werden, die sowohl den Krieg als auch den sozialen Krieg im Innern ablehnen“

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Dokumentiert | „Nein zur Kürzungspolitik des Berliner Landeshaushalts“

Beschluss des Bezirksvorstandes ver.di Berlin vom 14. Juli 2025 Die Unruhe in Berlin wächst. Demonstrationen von Kulturschaffenden, Beschäftigten der freien Träger für Sozialeinrichtungen, an den Hochschulen. Viele befürchten, dass die kaputtgesparte Stadt noch weiter kaputtgespart wird. So kündigen in einer Erklärung von Geschäftsführungen, Vorständen, Verbänden gemeinsam mit Belegschafts- und Gewerkschaftsvertretungen freie soziale Träger ihre Proteste… Weiterlesen Dokumentiert | „Nein zur Kürzungspolitik des Berliner Landeshaushalts“

Redaktion

Dokumentiert | Ilan Pappe: „Für einen einzigen demokratischen Staat“

Transkription des Vortrags des israelischen Historikers Ilan Pappe anlässlich der Studientagung der Kampagne für einen einzigen demokratischen Staat (One Democratic State Campaign), die am 5. Juli 2025 in Haifa, Israel, stattfand: »Ich möchte etwas zur Initiative „Zwei Staaten in einem Land“ hinzufügen, die mir für einige Palästinenser im Inland recht attraktiv erscheint, und vor dieser… Weiterlesen Dokumentiert | Ilan Pappe: „Für einen einzigen demokratischen Staat“

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Lauterbachs Krankenhausreform wirkt: Zerstörerisch!

Zum „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ Vor über einem Jahr haben wir mit Betriebsräten aus Berlin und Brandenburg die Online-Petition »NEIN zu Lauterbachs „Krankenhausreform“! Für ein Sofortprogramm zur Rettung der Kliniken!« ins Leben gerufen. Über 80.000 Bürgerinnen und Bürger haben sie inzwischen auf change.org unterzeichnet. Die Einführung dieser „Reform“ als „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) konnten wir damit zwar nicht verhindern, aber… Weiterlesen Lauterbachs Krankenhausreform wirkt: Zerstörerisch!

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