Der Ablehnung der Regierung Scholz und ihrer Politik eine Stimme geben!

Die bundesweite Mobilisierung immer weiterer Massendemonstrationen „gegen rechts“, nach Angaben der Initiatoren von 2-3 Millionen Menschen, konnte Scholz nicht frontal verurteilen. Er setzte sich an die Spitze der Demo in Potsdam, begleitet von führenden Vertretern der etablierten Parteien, auch unterstützt von Gewerkschaftsführungen, um sie betrügerisch als „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“ zu verkaufen.… Weiterlesen Der Ablehnung der Regierung Scholz und ihrer Politik eine Stimme geben!

Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?

In der Öffentlichkeit wird die Empörung über ein angebliches Geheimtreffen von AFD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam am 25.November 2023, auf dem Remigrationspläne beraten wurden, hochgeputscht. Geheim? In allen Medien werden die Fotos, die der Verfassungsschutz davon gemacht hat, präsentiert. Wer kann daran zweifeln, dass der Verfassungsschutz einen Agent provocateur dort platziert… Weiterlesen Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?

2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk

In ihren Neujahrsansprachen und -feiern beschworen die Herrschenden der Welt alle guten Hoffnungen und Wünsche für die Menschen. So wünscht Bundeskanzler Scholz, von sich selbst und seiner Regierungsbilanz überzeugt, allen Mitbürger*innen ein „friedvolles und ein frohes neues Jahr“ 2024. „Doch die Verhältnisse, die sind nicht so“, muss mit Brecht gesagt werden. „Denn Russlands Krieg im Osten… Weiterlesen 2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk

Scholz-Regierung „am Abgrund“

Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt.Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza!Weitere Massendemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an… Weiterlesen Scholz-Regierung „am Abgrund“

Scholz-Regierung „am Abgrund“

Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt.Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza!Weitere Massendemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an… Weiterlesen Scholz-Regierung „am Abgrund“

Nein zum Krieg in Gaza – Nein zum Krieg in der Ukraine – Stopp der Gewaltspirale!

Für Frieden – Waffenstillstand sofort „Es gibt auf unserer Welt immer mehr Konflikte…, die gefährlich eskalieren“ (…) „Die Gewaltspirale darf sich nicht weiterdrehen! (…) Die Waffen müssen endlich schweigen!“ (Sahra Wagenknecht) Wie in allen Kriegen sind die arbeitende Bevölkerung und Jugend die Opfer. Sie werden als Kanonenfutter an die Fronten geschickt, Zivilisten sterben unter dem Bombenhagel,… Weiterlesen Nein zum Krieg in Gaza – Nein zum Krieg in der Ukraine – Stopp der Gewaltspirale!

Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale!

Zum Aufruf zur Demonstration „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ am 25. November 2023 in Berlin „21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“, diese Bilanz steht am Anfang des Aufrufs für die Kundgebung am 25. November in Berlin, zu der über 120 Persönlichkeiten, Friedensaktivisten, Abgeordnete, verantwortliche… Weiterlesen Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale!

Opfer des Krieges ist die Bevölkerung auf beiden Seiten (Zum Krieg im Nahen Osten)

Wie in allen Kriegen bringt auch in diesem Krieg im Nahen Osten die arbeitende Bevölkerung und die Jugend die größten Opfer. Unter Bombenhagel und Raketenbeschuss starben seit Beginn des Krieges am 7. Oktober bis heute (16.10.) 2.670 Palästinenser und mehr als 1.400 Israelis, 155 Israelis wurden von der Hamas als Geiseln entführt, Wohnhäuser und zivile… Weiterlesen Opfer des Krieges ist die Bevölkerung auf beiden Seiten (Zum Krieg im Nahen Osten)

„Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“ (Delegierte auf dem ver.di-Bundeskongress)

Die Eskalation des Krieges geht weiter. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhöht den Druck auf Deutschland. Berlin muss mehr für Kriegsausgaben aufbringen, auch auf Kosten der Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur. (Stellungnahme von Mitte September 2023) „Wir müssen uns auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten.“ (Stoltenberg) Die Vereinigten Staaten und die NATO erklären immer… Weiterlesen „Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“ (Delegierte auf dem ver.di-Bundeskongress)

Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“

Wir wenden uns an Die Fortsetzung der Kampagne „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ stützt sich ebenfalls auf die 50.000 Teilnehmer auf der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25. Februar, zu der Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen hatten. Mit der Einladung zur europaweiten Video-Konferenz am 8. Juli wird der Vorschlag der Versammlung… Weiterlesen Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“