Für Frieden – Waffenstillstand sofort „Es gibt auf unserer Welt immer mehr Konflikte…, die gefährlich eskalieren“ (…) „Die Gewaltspirale darf sich nicht weiterdrehen! (…) Die Waffen müssen endlich schweigen!“ (Sahra Wagenknecht) Wie in allen Kriegen sind die arbeitende Bevölkerung und Jugend die Opfer. Sie werden als Kanonenfutter an die Fronten geschickt, Zivilisten sterben unter dem Bombenhagel,… Weiterlesen Nein zum Krieg in Gaza – Nein zum Krieg in der Ukraine – Stopp der Gewaltspirale!

Zum Aufruf zur Demonstration „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ am 25. November 2023 in Berlin „21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt“, diese Bilanz steht am Anfang des Aufrufs für die Kundgebung am 25. November in Berlin, zu der über 120 Persönlichkeiten, Friedensaktivisten, Abgeordnete, verantwortliche… Weiterlesen Krieg in Gaza, Krieg in der Ukraine: Stopp der Gewaltspirale!

Wie in allen Kriegen bringt auch in diesem Krieg im Nahen Osten die arbeitende Bevölkerung und die Jugend die größten Opfer. Unter Bombenhagel und Raketenbeschuss starben seit Beginn des Krieges am 7. Oktober bis heute (16.10.) 2.670 Palästinenser und mehr als 1.400 Israelis, 155 Israelis wurden von der Hamas als Geiseln entführt, Wohnhäuser und zivile… Weiterlesen Opfer des Krieges ist die Bevölkerung auf beiden Seiten (Zum Krieg im Nahen Osten)

Die Eskalation des Krieges geht weiter. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhöht den Druck auf Deutschland. Berlin muss mehr für Kriegsausgaben aufbringen, auch auf Kosten der Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur. (Stellungnahme von Mitte September 2023) „Wir müssen uns auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten.“ (Stoltenberg) Die Vereinigten Staaten und die NATO erklären immer… Weiterlesen „Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“ (Delegierte auf dem ver.di-Bundeskongress)

Die Nato und die Regierungen in Europa treiben, unter dem Kommando der US-Regierung, den Krieg in Europa auf eine neue Stufe der Eskalation. Dazu gehört die mit immer massiveren Waffenlieferungen unterstützte „Gegenoffensive“ von Selenskyj. Tag für Tag fallen Hunderte Russen und Ukrainer in diesen Kämpfen. Jeden Tag sterben aufgrund der Bombardierungen auf russischer oder ukrainischer… Weiterlesen Regierung Scholz – und ihre Sicherheitspolitik: Militärischer Krieg nach außen – Sozialer Krieg nach innen

Wir wenden uns an Die Fortsetzung der Kampagne „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ stützt sich ebenfalls auf die 50.000 Teilnehmer auf der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25. Februar, zu der Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen hatten. Mit der Einladung zur europaweiten Video-Konferenz am 8. Juli wird der Vorschlag der Versammlung… Weiterlesen Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“

Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und… Weiterlesen Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk

„Weltwirtschaft im Krisenmodus. Die Erschütterungen lassen nicht nach. Nun kommt eine Finanzkrise hinzu. Und die Inflation bleibt überraschend zäh.“ (IWF-Prognose) Finanzkrise – „Kein Anlass zur Sorge“ (Scholz) Bundeskanzler Scholz (SPD) lügt schamlos: „keine Gefahr“, so „seine Prognose“: „Unser Geld und Bankensystem ist deutlich stabiler als vor der letzten Finanzkrise.“ Die Realität entlarvt diese betrügerischen Prognosen von… Weiterlesen Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug

Die Regierung Scholz plant für ihren Haushalt 2023 in Höhe 476 Mrd. Euro Neuverschuldungskredite in Höhe von 539 Mrd. Euro. Dieser seit 1949 höchste Neuverschuldungsberg lastet schwer. Den weitaus größten Anteil daran haben die Unternehmens-Subventionen aller Art. Im September 2022 erklärten Scholz und seine Kriegsministerin Lambrecht (SPD), Deutschland müsse die Rolle der militärischen Führungsmacht der… Weiterlesen Zusammenbruch und Chaos