Die Nato und die Regierungen in Europa treiben, unter dem Kommando der US-Regierung, den Krieg in Europa auf eine neue Stufe der Eskalation. Dazu gehört die mit immer massiveren Waffenlieferungen unterstützte „Gegenoffensive“ von Selenskyj. Tag für Tag fallen Hunderte Russen und Ukrainer in diesen Kämpfen. Jeden Tag sterben aufgrund der Bombardierungen auf russischer oder ukrainischer… Weiterlesen Regierung Scholz – und ihre Sicherheitspolitik: Militärischer Krieg nach außen – Sozialer Krieg nach innen

Wir wenden uns an Die Fortsetzung der Kampagne „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ stützt sich ebenfalls auf die 50.000 Teilnehmer auf der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25. Februar, zu der Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen hatten. Mit der Einladung zur europaweiten Video-Konferenz am 8. Juli wird der Vorschlag der Versammlung… Weiterlesen Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“

Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und… Weiterlesen Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk

„Weltwirtschaft im Krisenmodus. Die Erschütterungen lassen nicht nach. Nun kommt eine Finanzkrise hinzu. Und die Inflation bleibt überraschend zäh.“ (IWF-Prognose) Finanzkrise – „Kein Anlass zur Sorge“ (Scholz) Bundeskanzler Scholz (SPD) lügt schamlos: „keine Gefahr“, so „seine Prognose“: „Unser Geld und Bankensystem ist deutlich stabiler als vor der letzten Finanzkrise.“ Die Realität entlarvt diese betrügerischen Prognosen von… Weiterlesen Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug

Die Regierung Scholz plant für ihren Haushalt 2023 in Höhe 476 Mrd. Euro Neuverschuldungskredite in Höhe von 539 Mrd. Euro. Dieser seit 1949 höchste Neuverschuldungsberg lastet schwer. Den weitaus größten Anteil daran haben die Unternehmens-Subventionen aller Art. Im September 2022 erklärten Scholz und seine Kriegsministerin Lambrecht (SPD), Deutschland müsse die Rolle der militärischen Führungsmacht der… Weiterlesen Zusammenbruch und Chaos