Herbst des sozialen Kahlschlags… „Wer glaubt, wir könnten einfach so weitermachen wie bisher, der irrt sich“, Finanzminister Klingbeil kündigt Reformen für Deutschland an, „Reformen“, die „anstrengend“ werden. Denn „der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar“, so Kanzler Merz (CDU). Das ist das Programm der Kriegstreiber, des Kapitals gegen das eigene Volk. Unter dem Diktat von Trump… Weiterlesen Ihr Herbst der „Reformen“
Die Gewerkschaften erinnern traditionell am 1. September jeden Jahres an den Überfall Polens durch das nationalsozialistische Deutschland und den Beginn des 2. Weltkriegs. Die Veranstaltung findet in Heilbronn im Innenhof des Rathauskomplexes statt. Dieses Jahr waren mehr Menschen als sonst gekommen. Sicher auch deshalb, weil Klaus Zwickel, IG Metall-Vorsitzender von 1993-2003, die Rede hielt. Und… Weiterlesen Klaus Zwickel auf dem Antikriegstag in Heilbronn: Einer Regierung, die für Kriegstüchtigkeit steht, ist die Zustimmung zu verweigern.
Die vollständigen Mitschnitte des internationalen Meetings gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober mit über 4000 Teilnehmern und Delegationen aus zahlreichen 18 europäischen Ländern, der USA, Palästina und dem Staat Israel – in englischer und französischer Sprache. In englischer Sprache: In französischer Sprache: Siehe auch: Beitrag für die internationale Konferenz gegen den Krieg am… Weiterlesen Internationales Meeting gegen den Krieg in Paris am 5. Oktober – Live-Mitschnitte
Es sind die Völker, die den kriegstreibenden Regierungen in den Arm fallen müssen Die Regierung von BlackRock-Kanzler Merz (CDU) und Rüstungslobbyist Klingbeil (SPD) haben ihn verkündet – den „Herbst der Reformen“. Merz lässt keinen Zweifel zu: „Natürlich müssen wir ran an die sozialen Sicherungssysteme“. Es dürfe sich niemand „auf die faule Haut“ legen und gleichzeitig… Weiterlesen Ihr „Herbst der Reformen“ – Herbst des Sozialkahlschlags und der Kriegsvorbereitung
Interview Astrid Petit, Hebamme, CGT-Funktionärin im Gesundheitswesen Die Presse hat die ministeriellen Anweisungen zur Anpassung der Krankenhäuser an den Krieg veröffentlicht. Wie reagierst du darauf? Astrid Petit: Die ARS (Agence Régionale de Santé, regionale Gesundheitsbehörde) soll ab sofort „auf die Zwänge einer Kriegszeit aufmerksam machen, die durch Ressourcenknappheit, steigenden Bedarf und mögliche Rückwirkungen auf unser… Weiterlesen Zur Kriegsvorbereitung im Gesundheitswesen in Frankreich
Kurzbericht über die Friedensdemonstration am 13.9. in Berlin mit Sahra Wagenknecht, Bausa Massiv, Dieter Hallervorden Gabriele Krone-Schmalz, Daniel Aminati, Moshe Zuckermann, Roger Waters und Jeffrey Sachs.… Weiterlesen 20.000 am 13. September auf der Demonstration vor dem Brandenburger Tor
Zum zweiten Mal in neun Monaten und zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik mit einem Vertrauensvotum fiel der Premierminister. Er wurde ersetzt durch den Verteidigungsminister, Sébastien Lecornu,: ein Symbol. Von Pierre Valdemienne; veröffentlicht 10 September 2025 Die Nachricht war vorhersehbar; sie hat nicht die Wirkung eines Erdbebens oder zumindest einer neuen Entwicklung.… Weiterlesen Frankreich: Bayrou weggefegt, Macron ersetzt ihn durch seinen Verteidigungsminister
Die Verfallskrise des imperialistischen Weltsystems, die sich in der Krise der USA konzentriert, erschüttert die deutsche Wirtschaft und den Sozialstaat mit immer größerer Wucht. In seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai hat der erst im zweiten Wahlgang gewählte Bundeskanzler Merz verkündet: „Die Menschen sollen schon im Sommer spüren: Es geht voran“. Und „Wir wollen regieren,… Weiterlesen Kriegspolitik der Regierung Merz: – vertiefte Rezession – sozialer Kahlschlag
Interview mit Sevim Dagdelen, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, außenpolitische Sprecherin des BSW Du hast den europäischen Aufruf unterzeichnet: „Kein Cent, keine Waffe, kein Menschenleben für den Krieg“. Warum ist es deiner Meinung nach wichtig, einen solchen europäischen Aufruf gerade jetzt zu unterzeichnen und zu veröffentlichen? Die internationale Lage spitzt sich weiter zu. In Deutschland… Weiterlesen „Wie historisch bei der Zimmerwalder Konferenz müssen heute alle Kräfte an einen Tisch gebracht werden, die sowohl den Krieg als auch den sozialen Krieg im Innern ablehnen“
Kommentar zum Gipfeltreffen Trump und Putin, sowie die Ursprünge der Krise die zum Krieg in der Ukraine führten… Weiterlesen Die Show von Trump
Soziale Politik & Demokratie 