Ca. 80 Prozent der Bevölkerung lehnen die Politik der Scholz-Regierung ab (Infratest Dimap). Damit toppt die Regierung noch die schon historischen 70% vom August. Absturz der Wirtschaft setzt sich fort Gingen die Prognosen im August noch von einem Minus 0,3 aus, sprechen jetzt die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute von einem Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,4… Weiterlesen Politischer Absturz …: Scholz-Regierung – abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des Volkes

Die Wirtschaftskrise, die Deutschland schon seit einiger Zeit erschüttert (s. Artikel in der „Sozialen Politik und Demokratie“, Nr. 489), erreicht eine neue Qualität. Als einziger G7-Staat erzielt die Bundesrepublik kein Wachstum (Experten des IWF, Juli 23). Zum ersten Mal in der Geschichte nach 1949 erlebt Deutschland einen Einbruch in der bis dahin permanent ansteigenden Kurve… Weiterlesen Deutschland: „Der kranke Mann Europas“. “Wachstumskrise“ – historischer Absturz des Wirtschaftswachstums

Unter dem Kommando des US-Imperialismus betreiben die Nato, die Regierungen Europas die Eskalierung des Krieges. Das führt im Zuge der gewaltigen Aufrüstungswelle zur Umwandlung der zivilen Produktion in eine Kriegswirtschaft. Damit handelt Scholz im Sinne der Entwicklung Deutschlands zur Führungsmacht der Nato in Europa. Ultimativ verlangt Selenskyj 500 Milliarden für die Weiterführung des Krieges. Davon… Weiterlesen Tarifrunden in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges

Der Krieg in der Ukraine hat weltweit politische und wirtschaftliche Folgen. Hinter dem militärischen Krieg tobt ein Wirtschaftskrieg zwischen den imperialistischen Ländern, vorangetrieben von der US-Regierung, der die Industrie und Wirtschaft in Europa besonders in Deutschland trifft. Biden verspricht mit dem „Inflation-Reduction-Act“ milliardenschwere staatliche Subventionen für alle Industrieunter-nehmen, die ihre Produktion aus Europa raus und… Weiterlesen Zur Diskussion: Eine neue Situation eröffnet sich

„Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“ Unter diesem Titel stand die Veranstaltung am 4. März in Berlin, an der 150 Kolleg*innen teilnahmen. Dieser Krieg ist kein Krieg der Völker. Es ist weder der Krieg des ukrainischen noch des russischen oder des deutschen Volkes. Vor einem Jahr hat Putins Armee… Weiterlesen Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“