Kategorie: Zur Diskussion

Der Ablehnung der Regierung Scholz und ihrer Politik eine Stimme geben!

Die bundesweite Mobilisierung immer weiterer Massendemonstrationen „gegen rechts“, nach Angaben der Initiatoren von 2-3 Millionen Menschen, konnte Scholz nicht frontal verurteilen. Er setzte sich an die Spitze der Demo in Potsdam, begleitet von führenden Vertretern der etablierten Parteien, auch unterstützt von Gewerkschaftsführungen, um sie betrügerisch als „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“ zu verkaufen.… Weiterlesen Der Ablehnung der Regierung Scholz und ihrer Politik eine Stimme geben!

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Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?

In der Öffentlichkeit wird die Empörung über ein angebliches Geheimtreffen von AFD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam am 25.November 2023, auf dem Remigrationspläne beraten wurden, hochgeputscht. Geheim? In allen Medien werden die Fotos, die der Verfassungsschutz davon gemacht hat, präsentiert. Wer kann daran zweifeln, dass der Verfassungsschutz einen Agent provocateur dort platziert… Weiterlesen Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?

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2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk

In ihren Neujahrsansprachen und -feiern beschworen die Herrschenden der Welt alle guten Hoffnungen und Wünsche für die Menschen. So wünscht Bundeskanzler Scholz, von sich selbst und seiner Regierungsbilanz überzeugt, allen Mitbürger*innen ein „friedvolles und ein frohes neues Jahr“ 2024. „Doch die Verhältnisse, die sind nicht so“, muss mit Brecht gesagt werden. „Denn Russlands Krieg im Osten… Weiterlesen 2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk

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Scholz-Regierung „am Abgrund“

Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt.Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza!Weitere Massendemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an… Weiterlesen Scholz-Regierung „am Abgrund“

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Politischer Absturz …: Scholz-Regierung – abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des Volkes

Ca. 80 Prozent der Bevölkerung lehnen die Politik der Scholz-Regierung ab (Infratest Dimap). Damit toppt die Regierung noch die schon historischen 70% vom August. Absturz der Wirtschaft setzt sich fort Gingen die Prognosen im August noch von einem Minus 0,3 aus, sprechen jetzt die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute von einem Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,4… Weiterlesen Politischer Absturz …: Scholz-Regierung – abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des Volkes

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Deutschland: „Der kranke Mann Europas“. “Wachstumskrise“ – historischer Absturz des Wirtschaftswachstums

Die Wirtschaftskrise, die Deutschland schon seit einiger Zeit erschüttert (s. Artikel in der „Sozialen Politik und Demokratie“, Nr. 489), erreicht eine neue Qualität. Als einziger G7-Staat erzielt die Bundesrepublik kein Wachstum (Experten des IWF, Juli 23). Zum ersten Mal in der Geschichte nach 1949 erlebt Deutschland einen Einbruch in der bis dahin permanent ansteigenden Kurve… Weiterlesen Deutschland: „Der kranke Mann Europas“. “Wachstumskrise“ – historischer Absturz des Wirtschaftswachstums

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Fragen – Antworten

I Charakter der Regierung Scholz 1. Frage: Worin liegt die historische Bedeutung der Bundestagswahlen vom 26. September 2021? Antwort: Die alte SPD ist tot. Schröders arbeiterfeindliche Agenda-Politik von 2003 hat die letzten Reste der Arbeiterbasis aus der Partei getrieben. Es folgte der fortgesetzte Zerstörungsprozess ihrer Arbeiter-Stammwählerschaft. Mit der erneuten schweren Niederlage der SPD und der… Weiterlesen Fragen – Antworten

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Tarifrunden in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges

Unter dem Kommando des US-Imperialismus betreiben die Nato, die Regierungen Europas die Eskalierung des Krieges. Das führt im Zuge der gewaltigen Aufrüstungswelle zur Umwandlung der zivilen Produktion in eine Kriegswirtschaft. Damit handelt Scholz im Sinne der Entwicklung Deutschlands zur Führungsmacht der Nato in Europa. Ultimativ verlangt Selenskyj 500 Milliarden für die Weiterführung des Krieges. Davon… Weiterlesen Tarifrunden in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges

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Zur Diskussion: Eine neue Situation eröffnet sich

Der Krieg in der Ukraine hat weltweit politische und wirtschaftliche Folgen. Hinter dem militärischen Krieg tobt ein Wirtschaftskrieg zwischen den imperialistischen Ländern, vorangetrieben von der US-Regierung, der die Industrie und Wirtschaft in Europa besonders in Deutschland trifft. Biden verspricht mit dem „Inflation-Reduction-Act“ milliardenschwere staatliche Subventionen für alle Industrieunter-nehmen, die ihre Produktion aus Europa raus und… Weiterlesen Zur Diskussion: Eine neue Situation eröffnet sich

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Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“

„Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“ Unter diesem Titel stand die Veranstaltung am 4. März in Berlin, an der 150 Kolleg*innen teilnahmen. Dieser Krieg ist kein Krieg der Völker. Es ist weder der Krieg des ukrainischen noch des russischen oder des deutschen Volkes. Vor einem Jahr hat Putins Armee… Weiterlesen Über die Veranstaltung am 4. März in Berlin „Waffenstillstand sofort! Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen das Volk!“

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