Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 504 ist am 26. März 2024 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion […] … und weitere Meldungen, Info-Kästen, Stellungnahmen und Hinweise auf Aktionen und Veranstaltungen
Am 26. Januar 2024 erklärte der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Den Haag die Völkermordklage Südafrikas entsprechend dem internationalen Übereinkommen für „plausibel“. Er traf eine Eilentscheidung: Israel müsse Sofortmaßnahmen ergreifen, um einen Völkermord in Gaza zu verhindern. Regierung Scholz mitverantwortlich für den Völkermord Israels in Gaza Sie missachtet das Urteil des IGH, unterstützt… Weiterlesen Wohin führt uns die Politik der Kriegstreiber-Regierung Scholz?
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 503 ist am 11. März 2024 erschienen (28 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktuelles 24. Februar 2024: Aktionstag des Europäischen Verbindungskomitees „Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ Jugend Gesundheitswesen 8. März: Internationaler Kampftag der Frauen Nein zum Krieg / Palästina
Die bundesweite Mobilisierung immer weiterer Massendemonstrationen „gegen rechts“, nach Angaben der Initiatoren von 2-3 Millionen Menschen, konnte Scholz nicht frontal verurteilen. Er setzte sich an die Spitze der Demo in Potsdam, begleitet von führenden Vertretern der etablierten Parteien, auch unterstützt von Gewerkschaftsführungen, um sie betrügerisch als „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“ zu verkaufen.… Weiterlesen Der Ablehnung der Regierung Scholz und ihrer Politik eine Stimme geben!
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 502 ist am 19. Februar 2024 erschienen (24 Seiten). Der Ablehnung der Regierung Scholz eine Stimme geben! Nein zu Sozialabbau und Kriegsaufrüstung Israels Militäroffensive in Rafah. Die Regierungen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands mitschuldig am Genozid Europäisches Verbindungskomitee – 24. Februar: Aktionstag in ganz Europa >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aktuelles Jugend Gesundheitswesen Hessen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 502
In der Öffentlichkeit wird die Empörung über ein angebliches Geheimtreffen von AFD- und CDU-Mitgliedern mit Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam am 25.November 2023, auf dem Remigrationspläne beraten wurden, hochgeputscht. Geheim? In allen Medien werden die Fotos, die der Verfassungsschutz davon gemacht hat, präsentiert. Wer kann daran zweifeln, dass der Verfassungsschutz einen Agent provocateur dort platziert… Weiterlesen Einheit von Volk und Regierung – Alle gemeinsam „gegen rechts“?
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 501 ist am 29. Januar 2024 erschienen (24 Seiten). Regierung und Volk „gemeinsam gegen rechts“? Rechte Politik ist Sozialabbau und Krieg – ist „Flüchtlingsabschiebung im großen Stil“ (Scholz) Streiks und Demonstrationen gegen die Scholz-Regierung und ihre Politik:Bauern und Arbeitnehmer wollen von ihrer Arbeit leben können >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Jugend… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 501
In ihren Neujahrsansprachen und -feiern beschworen die Herrschenden der Welt alle guten Hoffnungen und Wünsche für die Menschen. So wünscht Bundeskanzler Scholz, von sich selbst und seiner Regierungsbilanz überzeugt, allen Mitbürger*innen ein „friedvolles und ein frohes neues Jahr“ 2024. „Doch die Verhältnisse, die sind nicht so“, muss mit Brecht gesagt werden. „Denn Russlands Krieg im Osten… Weiterlesen 2024: Schlimmere Fortsetzung von Krise und Kriegen, des sozialen Krieges gegen das Volk
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 500 ist am 12. Januar 2024 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Nein zum sozialen Krieg Gesundheitswesen Öffentliche Daseinsvorsorge Haushalt / Schuldenbremse Jugend International Palästina Krieg in der Ukraine
Die Regierung Scholz ist die meistgehasste Regierung im parlamentarischen System der BRD seit 1949: Die SPD ist auf einem neuen Tiefpunkt, sie wurde seit Kriegsende noch nie so abgelehnt.Massendemonstrationen gegen die Unterstützung des völkermörderischen Kriegszugs Israels in Gaza durch die Bundesregierung. Aufhebung der Blockade – Stopp des Bombardements gegen Gaza!Weitere Massendemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an… Weiterlesen Scholz-Regierung „am Abgrund“
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