(Sahra Wagenknecht am 11. September 2024 in der Generaldebatte im Bundestag ) Die Entlassungswelle in der deutschen Industrie verallgemeinert sich, VW kündigt erstmals seit 87 Jahren Werkschließungen und Entlassungen an. Der Kahlschlag gegen die soziale Infrastruktur und Öffentliche Daseinsvorsorge zeigt dramatische Folgen: Eine Elb-Brücke in Dresden bricht einfach in sich zusammen, 4.000 Brücken müssen zügig… Weiterlesen „Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand (…) für den Frieden in Deutschland“

Es ist immer gut sich mit der Realität auseinanderzusetzen: Realität ist: Die OECD schätzt, dass das BIP im Jahr 2024 um 3,3% schrumpft. Der Export ist eingebrochen. Die Stahl-, Chemie-, Elektro-, Automobilindustrie und ihre Zulieferer schrumpfen. Fast 20% der industriellen Wertschöpfung der Republik sind unmittelbar bedroht. Dahinter steckt ein längerer Prozess: 2008 haben deutsche Unternehmen… Weiterlesen Rezession und ihre Auswirkungen auf die Industrie erschüttern die ökonomische Grundlage der Regierung Scholz

Scholz erkennt im BSW seinen Hauptfeind. Unterstützt von allen etablierten Parteien und den Medien wird eine Kampagne entfacht zur Verleumdung des BSW als „rechtsoffen“, „putinfreundlich“. Kommentatoren setzen fälschend das BSW mit der rechtextremen AfD gleich. Scholz, der wieder einmal die Einheit von Regierung und Volk „gegen rechts“ und den „islamistischen Linksextremismus“ beschwört, hofft mit der… Weiterlesen Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht

„Ständige Krisenerfahrungen haben Vertrauen erschüttert“, erklärt Bundeskanzler Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung vom 26. Juni. Und er kommt zu der Erkenntnis: „Was wir tun müssen, ist, die Sicherheit zu stärken – die Sicherheit im Inneren, im Äußeren“. Sicherheit im Äußeren? Die Scholz-Regierung hat der Nato für das laufende Jahr geschätzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro… Weiterlesen Die Regierung Scholz setzt auf Betrug und Täuschung