Einen Tag vor der Wahl riefen in ganz Deutschland die Parteien der Regierung Scholz, unterstützt von der DGB-Führung, den Medien, auch von Organisationen der Linkspartei…, auf zu Massendemos für die „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“. Sie wollen ablenken von der wachsenden Wut und Empörung über ihre kriegstreibende, sozialzerstörerische und antidemokratische Politik. Übrigens schon… Weiterlesen Ablehnung der EU in den Wahlen

„Nicht erst wenn der Krieg 1.000 Soldaten pro Tag tötet, wenn die Freiheiten durch Zensur und Kriegsrecht unterdrückt werden, kann man den Krieg bekämpfen, sondern vorher, wenn man sich noch organisieren und demonstrieren kann.“ „DIESES MAL MÜSSEN SIE VORHER GESTOPPT WERDEN!“ – heißt es in dem Aufruf des Treffens des Europäischen Verbindungskomitees Gegen den Krieg, gegen den… Weiterlesen „Dieses Mal müssen sie vorher gestoppt werden!“

Nach einer aktuellen Insa-Umfrage erreichen die Regierungsparteien nur noch insgesamt 32,5 Prozentpunkte (SPD: 15%, Grüne: 12,5%, FDP: 5%). Um die zunehmende Ablehnung einzudämmen, verordnen Bundes- wie Landesregierungen immer neue tiefgreifende Eingriffe in die Grundrechte. Zugleich schüren sie ein Klima der Angst, Verunsicherung und Einschüchterung. Während der Corona Pandemie versuchte die Große Koalition unter Merkel/Scholz den… Weiterlesen Die Regierung Scholz stürzt ab – gegen die wachsende Ablehnung verschärft sie die staatliche Unterdrückung

Zehntausende haben auf den Ostermärschen demonstriert für den sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in der Ukraine! Stopp der Waffenlieferungen! Und Nein zu Rüstungs- und Kriegshaushalten, für die die arbeitende Bevölkerung und Jugend mit weiteren sozialen Zerstörungen zahlt! Sie haben auch demonstriert für den Stopp des Völkermords gegen das palästinensische Volk! Die sofortige Beendigung der Bombardierungen und… Weiterlesen Machen wir die kommenden Wahlen zur „Volksabstimmung gegen den Krieg in der Ukraine – gegen den Völkermord in Gaza!“