Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und… Weiterlesen Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 490 ist am 10. Juni 2023 erschienen (20 Seiten). Scholz (SPD) und Lindner (FDP): Neue Milliarden für Kriegsaufrüstung – Spardiktat für Sozialhaushalt Arm durch Pflege- und Heizungsgesetz, Wohnungsnotstand… – Für das Volk Abstieg in die Armut Leipzig 3. Juni 2023: Brutale Polizeigewalt gegen Widerstand >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion:  Demokratie Tarifkampf /… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 490

Nachdem der Internationale Währungsfonds (IWF) Finanzminister Lindner noch kürzlich für seine Sparpolitik gegen Investitionen auch in die produktive Wirtschaft (das heißt, nicht für die Aufrüstung) gelobt hat, mahnt er jetzt, angesichts der Wachstumskrise der deutschen Wirtschaft, die Vorgaben der Schuldenbremse zu lockern und mehr zu investieren. Die Wirtschaftskrise in Zahlen Im letzten Quartal 2022 ist… Weiterlesen Historische Wirtschaftskrise: Die größte europäische Industrienation schwankt

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 489 ist am 24. Mai 2023 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion:  Tarifkampf / Beispiele der zunehmenden Kämpfe und Streiks für die Verteidigung und Erhöhung des Reallohns Bürgerschaftswahl in Bremen Gesundheitswesen Nein zum Krieg Internationales

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 488 ist am 16. Mai 2023 erschienen (8 Seiten). SONDERNUMMER – ZUR DISKUSSION >>> Aus dem Inhalt: <<< Fragen – Antworten Beitrag zur Diskussion in der Situation der ausweglosen Krise des weltweiten kapitalistischen Systems, der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regierung. Von: Einleitung Die… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 488

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 487 ist am 4. Mai 2023 erschienen (24 Seiten). Stopp der kriegstreibenden, sozialzerstörerischen, antidemokratischen Politik der Regierung Scholz EVG-Kollegen streikbereit für 12 %, mindestens 650 Euro monatlich >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Tarifrunde in Zeiten des Krieges und des sozialen Krieges 1. Mai 2023 Tarifkampf / Gewerkschaft Gesundheitswesen Berlin nach der Wiederholungswahl… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 487

„Weltwirtschaft im Krisenmodus. Die Erschütterungen lassen nicht nach. Nun kommt eine Finanzkrise hinzu. Und die Inflation bleibt überraschend zäh.“ (IWF-Prognose) Finanzkrise – „Kein Anlass zur Sorge“ (Scholz) Bundeskanzler Scholz (SPD) lügt schamlos: „keine Gefahr“, so „seine Prognose“: „Unser Geld und Bankensystem ist deutlich stabiler als vor der letzten Finanzkrise.“ Die Realität entlarvt diese betrügerischen Prognosen von… Weiterlesen Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 486 ist am 17. April 2023 erschienen (20 Seiten). Regierung Scholz: Krise – Lug und Betrug 27.03. – EVG und ver.di: „Größter Streiktag seit 31 Jahren“ 1. Mai: „Wer soziale Gerechtigkeit will, muss den Frieden erkämpfen“ >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion. Regierung Scholz: Krise – Lüge – Betrug Tarifkampf / Gewerkschaft Handel Bildung Gesundheitswesen… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 486