Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 494 ist am 30. September 2023 erschienen (24 Seiten). Olaf Scholz im Bundestag: „Alle an einem Strang – in eine Richtung“ Delegierte des ver.di Kongresses: „Wir können uns als Gewerkschaft nicht hinter die Politik der Regierung stellen“:„Gegen den Krieg – für Waffenstillstand Nein zu Kriegshaushalten & Sanktionen für Verteidigung des… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 494
Ca. 80 Prozent der Bevölkerung lehnen die Politik der Scholz-Regierung ab (Infratest Dimap). Damit toppt die Regierung noch die schon historischen 70% vom August. Absturz der Wirtschaft setzt sich fort Gingen die Prognosen im August noch von einem Minus 0,3 aus, sprechen jetzt die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute von einem Rückgang der deutschen Wirtschaft um 0,4… Weiterlesen Politischer Absturz …: Scholz-Regierung – abgelehnt von der überwältigenden Mehrheit des Volkes
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 493 ist am 13. September 2023 erschienen (20 Seiten). „Deutschlandpakt“ der Regierung Scholz, Lindner, Habeck:85 Milliarden jährlich für den KRIEGSHAUSHALT. Milliardenschwerer KAPUTTSPARHAUSHALT gegen Krankenhäuser, gegen Schulen, gegen Löhne, gegen Arbeitsplätze… 81 % Rekord Ablehnung der Scholz-Regierung durch das Volk Dringend nötig: „Eine neue Partei, die für soziale Gerechtigkeit und Frieden… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 493
Die Wirtschaftskrise, die Deutschland schon seit einiger Zeit erschüttert (s. Artikel in der „Sozialen Politik und Demokratie“, Nr. 489), erreicht eine neue Qualität. Als einziger G7-Staat erzielt die Bundesrepublik kein Wachstum (Experten des IWF, Juli 23). Zum ersten Mal in der Geschichte nach 1949 erlebt Deutschland einen Einbruch in der bis dahin permanent ansteigenden Kurve… Weiterlesen Deutschland: „Der kranke Mann Europas“. “Wachstumskrise“ – historischer Absturz des Wirtschaftswachstums
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 492 ist am 25. August 2023 erschienen (20 Seiten). Regierung Scholz in Panik Historische Wachstumskrise 70 % ohne Vertrauen in diese Regierung – auch historisch >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Tarifkampf Gesundheitswesen Stopp dem Krieg Internationales
Die Nato und die Regierungen in Europa treiben, unter dem Kommando der US-Regierung, den Krieg in Europa auf eine neue Stufe der Eskalation. Dazu gehört die mit immer massiveren Waffenlieferungen unterstützte „Gegenoffensive“ von Selenskyj. Tag für Tag fallen Hunderte Russen und Ukrainer in diesen Kämpfen. Jeden Tag sterben aufgrund der Bombardierungen auf russischer oder ukrainischer… Weiterlesen Regierung Scholz – und ihre Sicherheitspolitik: Militärischer Krieg nach außen – Sozialer Krieg nach innen
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 491 ist am 24. Juni 2024 erschienen (20 Seiten). Ihre “Sicherheitspolitik“: Militärischer Krieg nach außen … … verbunden mit dem sozialen Krieg nach innen >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Nein zum Krieg Tarifkampf Gesundheitswesen Wirtschaft Geschichte Asylrecht Internationales Sonderbeilage (4 Seiten)
Wir wenden uns an Die Fortsetzung der Kampagne „gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg“ stützt sich ebenfalls auf die 50.000 Teilnehmer auf der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am 25. Februar, zu der Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer aufgerufen hatten. Mit der Einladung zur europaweiten Video-Konferenz am 8. Juli wird der Vorschlag der Versammlung… Weiterlesen Einladung zu einer europäischen Konferenz am 8. Juli 2023 per Video: „GEGEN DEN KRIEG – GEGEN DEN SOZIALEN KRIEG“
Eine Wirtschaftskrise von neuer Qualität erschüttert Deutschland, haben wir in der letzten „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben. In dieser dramatischen Situation unterstützt die SPD – Grüne – FDP – Regierung unter Scholz die Konzerne, Unternehmen und Banken mit immer neuen Milliardensubventionen – wie gewöhnlich zur „Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft“, ihrer Konkurrenzfähigkeit von Profit und… Weiterlesen Kriegserklärung der Scholz-Regierung an das Volk
Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 490 ist am 10. Juni 2023 erschienen (20 Seiten). Scholz (SPD) und Lindner (FDP): Neue Milliarden für Kriegsaufrüstung – Spardiktat für Sozialhaushalt Arm durch Pflege- und Heizungsgesetz, Wohnungsnotstand… – Für das Volk Abstieg in die Armut Leipzig 3. Juni 2023: Brutale Polizeigewalt gegen Widerstand >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion: Demokratie Tarifkampf /… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 490
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