Erklärung der algerischen Arbeiterpartei (PT): In Solidarität mit dem iranischen Volk (13. Juni 2025)

Nach den extrem gewalttätigen zionistischen Bombenangriffen auf mehrere zivile Nuklearstandorte, Flughäfen und Wohngebiete, bei denen Frauen, Kinder, Forscher und hochrangige Beamte getötet wurden und die schreckliche Folgen für die gesamte Region haben: Dieser Angriff, der durch die Anweisung der US-Regierung an das Militär und die US-Bürger, insbesondere den Irak zu verlassen, angekündigt wurde, wurde mit… Weiterlesen Erklärung der algerischen Arbeiterpartei (PT): In Solidarität mit dem iranischen Volk (13. Juni 2025)

Soziale Politik & Demokratie Nr. 530

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 530 ist am 13. Juni 2025 erschienen (20 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Merz verschärft die Politik der Regierung Scholz entsprechend dem Diktat von Trump Wirtschaftskrise Kriegsfolge: Rezession in Deutschland Dokumentiert: Die Krise der Industrie zieht das ganze Land in den Abgrund. Dr. Alexander King (BSW)… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 530

Merz verschärft die Politik der Regierung Scholz entsprechend dem Diktat von Trump

Trump hat einen historischen US-Militärhaushalt von einer Billion US-Dollar angekündigt und die EU treibt ihr 800-Milliarden-Aufrüstungsprogramm voran. Auf einem Treffen am 5. Juni in Brüssel haben sich die NATO-Verteidigungsminister vor dem NATO-Gipfel, am 24. und 25. Juni 2025 in Den Haag, auf das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten geeinigt. Die Umrüstung auf die Kriegswirtschaft … Der… Weiterlesen Merz verschärft die Politik der Regierung Scholz entsprechend dem Diktat von Trump

Trump setzt die Nationalgarde in Los Angeles ein. Interview mit Frances Gall (DSA)

Frances Gill ist aktives Mitglied der Ortsgruppe Los Angeles der Democratic Socialists of America (DSA) und Mitglied des Nationalen Politischen Komitees der DSA. Das Interview wurde am 10. Juni 2025 geführt. Frage: Los Angeles war kürzlich Schauplatz massiver Proteste gegen die Bundesbehörde Immigration and Customs Enforcement (ICE). Was wird der ICE vorgeworfen, und was fordern… Weiterlesen Trump setzt die Nationalgarde in Los Angeles ein. Interview mit Frances Gall (DSA)

Soziale Politik & Demokratie Nr. 529

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 529 ist am 2. Juni 2025 erschienen (24 Seiten). >>> Aus dem Inhalt: <<< Zur Diskussion Aufruf: Für die Einheit der Völker Europas „Keinen Cent, keine Waffe, kein Leben für den Krieg“ Die Linke – Chemnitzer Parteitag: Systemanpassung mit Ausreißern Aktionen und Tarifkämpfe Gespräche und Diskussionen beim Ford-Streik am… Weiterlesen Soziale Politik & Demokratie Nr. 529

„Keinen Cent, keine Waffe, kein Leben für den Krieg“

Wir rufen auf Die europäischen Regierenden bereiten den Krieg vor. Ein umfangreiches Wiederaufrüstungsprogramm ist in Arbeit. Und die arbeitende Bevölkerung soll den Preis für ihre Waffen und ihre Kriege zahlen, durch Steuern, durch Kürzungen unserer Sozialleistungen, durch die Senkung unseres Lebensstandards sowie durch unser Blut und unseren Schweiß. Die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Ordnung… Weiterlesen „Keinen Cent, keine Waffe, kein Leben für den Krieg“

Aufruf: Für die Einheit der Völker Europas

„Keinen Cent, keine Waffe, kein Leben für den Krieg“ Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen und Demokrat*innen aus 20 Ländern Europas rufen auf, sich gegen die Politik des Krieges und des sozialen Krieges der europäischen Regierungen zu vereinen. Die kriegstreibende und sozialzerstörerische Politik der Regierung Merz Wie der ehemalige Bundeskanzlers Scholz (SPD), übernimmt Kanzler Merz (CDU) für die deutsche… Weiterlesen Aufruf: Für die Einheit der Völker Europas

Die Regierung der „Wahlverlierer“ – schon bei ihrer Wahl vom Chaos erschüttert

Am 6. Mai kann Friedrich Merz schließlich nach einem demütigenden 1. Wahlgang das Kanzleramt antreten, die Ministerinnen und Minister von CDU/CSU und SPD werden vereidigt. Offenbar wird, dass diese kleinste „Große Koalition“ der Wahlverlierer, schon bevor sie im Amt ist, eine tiefe Krise erschüttert wird. 18 Abgeordnete der Koalition von Union und SPD verweigern Merz… Weiterlesen Die Regierung der „Wahlverlierer“ – schon bei ihrer Wahl vom Chaos erschüttert

8. Mai 1945: Das deutsche Volk sollte gehindert werden, seine Konsequenzen aus Faschismus und Krieg zu ziehen

Am 8. Mai 2025 jährt sich zum achtzigsten Mal das Datum der Kapitulation des Deutschen Reichs und damit das Ende des zweiten Weltkriegs. Dieses Datum ist Anlass zahlreicher Erklärungen und Feierlichkeiten geworden. Zum einen soll den Deutschen wieder das Bild der „Alliierten“ als der „Befreier“ in Erinnerung gerufen werden. Alle offiziellen Termine und Reden werden… Weiterlesen 8. Mai 1945: Das deutsche Volk sollte gehindert werden, seine Konsequenzen aus Faschismus und Krieg zu ziehen