Die Regierung unter BlackRock-Kanzler Merz (CDU) und Rüstungslobbyist Klingbeil (SPD) taumelt im Krisenmodus. „Herbst der Reformen“ so war es von Merz geplant: „tiefe Einschnitte ins Sozialsystem, bei den Renten, Pflege, im Gesundheitssystem, bei der Bildung. Milliarden-Kürzungen beim Bürgergeld. Weg mit dem 8-Stundentag, Kriegsdienstpflicht… Zu großer Einigkeit fähig war diese Regierung in der Verabschiedung unbegrenzter Milliarden… Weiterlesen Für die Einheit der Arbeiterschaft und Jugend – gegen den sozialen Krieg und die Kriegsvorbereitung gegen Russland durch die Regierung Merz

„Weltweit gibt es Protest und Revolten…“ An der Konferenz am 4./5.10. nahmen 150 Delegierte aus 18 Ländern Europas teil, und auch aus Palästina, aus USA und ein B`tselem-Sprecher aus Israel. Redner*innen aus der Ukraine und Russland reklamierten je einen Waffenstillstand und kritisierten die Politik der westlichen Regierungen die Kriege zulassen und sie sogar zu befördern.… Weiterlesen Bericht zu Konferenz und Meeting gegen den Krieg in Paris am 4./5. Oktober 2025

Herbst des sozialen Kahlschlags… „Wer glaubt, wir könnten einfach so weitermachen wie bisher, der irrt sich“, Finanzminister Klingbeil kündigt Reformen für Deutschland an, „Reformen“, die „anstrengend“ werden. Denn „der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar“, so Kanzler Merz (CDU). Das ist das Programm der Kriegstreiber, des Kapitals gegen das eigene Volk. Unter dem Diktat von Trump… Weiterlesen Ihr Herbst der „Reformen“

Die Gewerkschaften erinnern traditionell am 1. September jeden Jahres an den Überfall Polens durch das nationalsozialistische Deutschland und den Beginn des 2. Weltkriegs. Die Veranstaltung findet in Heilbronn im Innenhof des Rathauskomplexes statt. Dieses Jahr waren mehr Menschen als sonst gekommen. Sicher auch deshalb, weil Klaus Zwickel, IG Metall-Vorsitzender von 1993-2003, die Rede hielt. Und… Weiterlesen Klaus Zwickel auf dem Antikriegstag in Heilbronn: Einer Regierung, die für Kriegstüchtigkeit steht, ist die Zustimmung zu verweigern.